-
Europa ächzt unter der Hitze: Schulen geschlossen und Züge gestrichen
-
Britischer Premier Starmer tritt zurück - Burnham als Nachfolger in den Startlöchern
-
"Brauchen den Neustart": THW Kiel trennt sich von Filip Jicha
-
Langjähriger US-Zentralbankchef Alan Greenspan gestorben
-
Kiew: Fünf Tote bei russischen Angriffen auf die Ukraine und einen Schwarzmeerfrachter
-
Tracking-Plattformen: Schiffe durchqueren trotz Irans Drohungen weiter Straße von Hormus
-
Nach dem Wolf drängen fünf EU-Länder auf Lockerung des Schutzes für Braunbären
-
Taliban bauen diplomatische Präsenz in Deutschland aus - Hilfe bei Abschiebungen
-
Jeder fünfte junge Erwachsene in Deutschland fühlt sich sehr einsam
-
Berlin: E5-Treffen findet trotz Starmer-Rücktritts am Mittwoch statt
-
Medien: WM-Aus für Schlotterbeck
-
NADA leitet Verfahren gegen Geher Schwazer ein
-
Mann spendet an Dschihadistenmiliz IS: 5500 Euro Geldstrafe in Hamburg
-
Abflug verzögert: Rettungskräfte versorgen hitzegeplagte Passagiere aus Flugzeug
-
Medien: THW Kiel trennt sich von Filip Jicha
-
Steinmeier ehrt Medaillengewinner mit Silbernem Lorbeerblatt
-
Kommunen warnen vor weiteren Rekorddefiziten: rund 30 Milliarden Euro pro Jahr
-
Pantisano: Äußerung zu CDU "verkürzt und in dieser Form falsch"
-
Mutmaßlich Raketen für Hisbollah gewartet: Prozess in Niedersachsen begonnen
-
Britischer Premierminister Starmer tritt zurück
-
Britischer Premierminister Starmer kündigt Rücktritt an
-
Berlin und Paris erzielen Einigung zu deutscher Beteiligung an Panzerbauer KNDS
-
Mehr als jeder dritte Bundestagsabgeordnete hat Nebeneinkünfte
-
Weitere sehr heiße Tage voraus: Bis zu 40 Grad im Westen und Süden erwartet
-
Rechter Hardliner De la Espriella gewinnt Wahl in Kolumbien - Tausende protestieren
-
Britische Medien rechnen mit Rücktrittserklärung von Premier Starmer
-
"Vielen Dank": Iran hinterlässt Botschaft nach Belgien-Spiel
-
Mehr Personal im öffentlichen Dienst: Zuwachs in Schulen und Kitas
-
"Zutrauen enorm": Neuendorf glaubt an erfolgreiche WM
-
SPD-Rentenkommissionsmitglied Klose: Erarbeitetes Konzept in Gänze betrachten
-
41-Jährige stirbt bei Hurricane-Festival nach medizinischem Notfall
-
Mutmaßliche Rechtsextreme besetzen Hermannsdenkmal bei Detmold: Staatsschutz ermittelt
-
Grüne fordern Koalition zu Rücknahme von Heizungsgesetz auf - vor Anhörung im Bundestag
-
Proteste nach Wahlsieg von rechtem Hardliner bei Präsidentschaftswahl in Kolumbien
-
K.o.-Phase nah: Salah schießt Ägypten zum ersten WM-Sieg
-
USA und Iran richten Kommunikationskanal zur Straße von Hormus ein
-
Nächstes Märchen, neuer Held: Kap Verde schockt auch Uruguay
-
Leggett Dynamics bringt ein Mid-Class-Massagesystem auf den Markt und macht luxuriösen Komfort auch bei Serienfertigung erschwinglich
-
Jusos kritisieren vorgeschlagene Kopplung des Renteneintrittsalters an Lebenserwartung
-
US-Diplomat: Verhandlungen mit iranischer Delegation in der Schweiz gehen weiter
-
Rechter Hardliner De la Espriella gewinnt Präsidentschaftswahl in Kolumbien
-
Rechte Hardliner bei Präsidentschaftswahl in Kolumbien vorne
-
Syriens Präsident al-Scharaa weist Trump-Vorschlag zu Intervention im Libanon zurück
-
Richtungsweisende Stichwahl um Präsidentenamt in Kolumbien: Enges Rennen erwartet
-
In Überzahl: Iran trotzt enttäuschenden Belgiern ein Remis ab
-
Libanon-Konflikt belastet Auftakt US-iranischer Verhandlungen über dauerhaften Frieden
-
Rückkehr mit 44: Serena Williams spielt Einzel in Wimbledon
-
Staatsmedien: Nach Trumps Drohung verlässt Irans Delegation Verhandlungsort
-
Rückkehrer Yamal glänzt: Spanien überrollt Saudi-Arabien
-
Alba ist Meister - und vermiest Pesic den Abschied
Hubig will Einmal-täglich-Regel bei Spritpreisen mindestens ein Jahr
Justiz- und Verbraucherschutzministerin Stefanie Hubig (SPD) will die geplante Einmal-täglich-Regel Spritpreiserhöhung mindestens ein Jahr lang anwenden. Sie gehe davon aus, dass die Regelung "mindestens jetzt erst mal für ein Jahr" gelte, sagte sie in dem am Freitag veröffentlichten Berlin Playbook Podcast des Nachrichtenportals Politico.
Tankstellen sollen ihre Preise künftig nur noch einmal täglich erhöhen dürfen – nach dem Vorbild Österreichs. Sie halte das Instrument auch über die aktuelle Krise hinaus für sinnvoll, sagte Hubig. Österreich habe die Regelung gerade bis 2028 verlängert.
Ziel sei mehr Planbarkeit und Transparenz. Die Verbraucherinnen und Verbraucher wüssten damit, "um 12 Uhr werden die Preise erhöht." Sie könnten so entscheiden, ob sie früher oder später tanken und "besser die Preise vergleichen".
Den früheren Tankrabatt lehnt Hubig als Alternative ab. Dieser sei "sehr teuer für Staat und Steuerzahler" gewesen, zudem habe man nie sicher sein können, "ob der Rabatt sozusagen tatsächlich auch vollständig an die Verbraucherinnen und Verbraucher weitergegeben wird". Die Umsetzung liege nun bei Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU). Man arbeite "mit Hochdruck", sagte Hubig.
Reiche hatte am Mittwoch neue Vorgaben für die Preissetzung an den Zapfsäulen, eine schärfere Marktbeobachtung durch das Kartellamt sowie die Freigabe von Ölreserven als Reaktion auf die stark gestiegenen Spritpreise angekündigt. So sollen Tankstellen die Preise für Diesel und Benzin künftig nur noch einmal am Tag erhöhen dürfen und Mineralölkonzerne unter verschärfte Beobachtung gestellt werden.
Y.Kobayashi--AMWN