Gericht urteilt in Coronastreit von Julia Neigel mit Land Sachsen gegen Sängerin / Foto: Odd ANDERSEN - AFP/Archiv
-
Ex-Freundin von Rapper Combs beendet Aussage vor Gericht
-
Supreme Court blockiert Abschiebungen von Venezolanern per Kriegsgesetz
-
Rom: Sinner macht Traumfinale gegen Alcaraz perfekt
-
Macron: Europa erwägt neue Sanktionen gegen Russland in Abstimmung mit USA
-
US-Notenbank Fed will jede zehnte Stelle streichen
-
Bild: Sané lehnt Vertragsangebot der Bayern ab
-
SPD Niedersachsen nominiert Wirtschaftsminister Lies als Ministerpräsidenten
-
FDP setzt Parteitag in Berlin fort - Debatte über Leitantrag
-
Dürr zum neuen FDP-Chef gewählt - Liberale rufen auf Parteitag den Neuanfang aus
-
Unmut bei Republikanern: Trumps Steuerpläne fallen in Kongressausschuss durch
-
Speerwerfer Weber durchbricht 90-Meter-Schallmauer
-
FDP wählt Christian Dürr zum neuen Parteichef
-
Schwedischer Journalist aus türkischer Haft entlassen
-
Auf Rückflug von Staatsbesuch: Trump beleidigt Bruce Springsteen und Taylor Swift
-
UN-Menschenrechtskommissar wirft Israel "ethnische Säuberung" im Gazastreifen vor
-
Kein Durchbruch bei ukrainisch-russischen Gesprächen in Istanbul
-
Salman-Rushdie-Attentäter in den USA zu 25 Jahren Haft verurteilt
-
Brandenburgs Innenministerin Lange tritt zurück
-
Cyberangriff kurz vor der Wahl: Polens Regierungschef beschuldigt russische Hacker
-
USA: Salman-Rushdie-Attentäter zu 25 Jahren Haft verurteilt
-
Bundeskanzler Merz: "sehr enttäuscht" über Ausgang der russisch-ukrainischen Gespräche
-
IStGH-Chefankläger Khan legt Amt wegen Ermittlungen gegen ihn vorerst nieder
-
Bundesnetzagentur: Immer weniger Telefonate über Festnetz und Mobilfunk
-
Prügelattacke: US-Sänger Chris Brown in Großbritannien in U-Haft
-
Eine Million Menschen für EU-Verbot von Pseudo-Therapien gegen Homosexualität
-
Russland und Ukraine vereinbaren Austausch von jeweils 1000 Gefangenen
-
Vorbereitung für Paris: Zverev schlägt doch in Hamburg auf
-
Unwirksame Preiserhöhung: Netflix zur Rückzahlungen verurteilt
-
Offenbar keine Annäherung zu Waffenruhe bei ukrainisch-russischen Gesprächen in Istanbul
-
Deutschland, Frankreich und Großbritannien führen Atomgespräche mit dem Iran in der Türkei
-
"In großartiger Verfassung": Havertz vor Rückkehr
-
Merz: Gespräche zwischen Ukraine und Russland sind "erstes positives Signal"
-
Sinkender Börsenwert: Chef von Ozempic-Hersteller Novo Nordisk tritt ab
-
Präsidenten-Stichwahl in Rumänien: Macron warnt vor "Einmischung"
-
Teams-Software: Microsoft macht Zugeständnisse an EU-Wettbewerbshüter
-
Trump zur Lage in Gaza: "Viele Menschen sind am Verhungern" - Wieder israelische Angriffe
-
Prügelattacke: US-Sänger Chris Brown muss in Großbritannien bis Mitte Juni in U-Haft
-
"Null Einfluss!": Funkel über Causa Lemperle - Einsatz möglich
-
Kiew: Russland stellt bei Istanbul-Gesprächen "inakzeptable Forderungen"
-
Gutes erstes Training: Hamilton Fünfter in Imola
-
Sängerin Dua Lipa jüngstes Mitglied auf Liste der reichsten Briten unter 40 Jahren
-
Selenskyj fordert Folgen für Russland bei Scheitern von Istanbul-Gesprächen
-
Bericht von Hilfsorganisationen: Zahl hungernder Menschen steigt auf 295 Millionen
-
Wirtschaftsministerin Reiche will Wirtschaftswachstum wieder "ermöglichen"
-
Viel Business und wenig Diplomatie: Trump beendet Golfstaatenreise
-
EU-weite Petition für Verbot von Pseudo-Therapien gegen Homosexualität
-
Lindner schwört FDP auf Arbeit außerhalb des Parlaments ein - emotionale Rede
-
Angriffe auf Polizei bei propalästinensischer Demo: Beamter in Berlin schwer verletzt
-
Deutschland und Großbritannien wollen gemeinsame Langstreckenwaffe entwickeln
-
Frankfurt verpflichtet schwedisches Offensivtalent
Gericht urteilt in Coronastreit von Julia Neigel mit Land Sachsen gegen Sängerin
In einem Rechtsstreit der Sängerin Julia Neigel mit dem Freistaat Sachsen wegen bestimmter Einschränkungen in der Coronazeit hat das Oberverwaltungsgericht Bautzen eine erste Entscheidung getroffen. Neigel wandte sich gegen sogenannte 2G-Plus-Regeln bei Veranstaltungen und ein Veranstaltungsverbot während der Pandemie - dieser Antrag wurde nach Mitteilung vom Freitag nun abgelehnt. Es handelte sich allerdings erst um ein Teilurteil, wie das Gericht weiter mitteilte.
Über einen weiteren Antrag Neigels werde noch entschieden. Konkret ging es im aktuellen Teilurteil um die sächsische Coronaverordnung vom November 2021 in der Fassung vom Februar 2022. Darin waren 2G-Plus-Bestimmungen - also der Zugang nur für Geimpfte oder Genesene mit negativem Coronatest - für bestimmte Einrichtungen vorgesehen. Großveranstaltungen und Feste waren verboten.
Die Gründe für seine Entscheidung veröffentlichte das Gericht noch nicht, das soll in etwa zwei Monaten passieren. Neigel kann noch die Revision zum Bundesverwaltungsgericht beantragen. Innerhalb der kommenden beiden Monate soll auch über den zweiten Normenkontrollantrag Neigels entschieden werden, mit dem sie sich gegen 2G-Regeln unter anderem für Großveranstaltungen, Kultureinrichtungen und die Innengastronomie in der Pandemie wandte.
Julia Neigel wurde Ende der 80er Jahre als Jule Neigel bekannt. Die 57-Jährige singt auch mit der Band Silly.
L.Harper--AMWN
