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EU: Beitrittsgespräche mit Ukraine und Moldau sollen am 25. Juni starten
Die Botschafter der 27 EU-Staaten haben sich grundsätzlich auf den Beginn von Beitrittsgesprächen mit der Ukraine und Moldau Ende Juni geeinigt. Dies teilte die belgische EU-Ratspräsidentschaft am Freitagabend mit. "Die belgische Präsidentschaft wird die ersten Regierungskonferenzen am 25. Juni einberufen", hieß es weiter. Diese Entscheidung muss bei einem Ministertreffen am 21. Juni noch formell bestätigt werden.
Im Dezember hatte die EU bei einem Gipfeltreffen in Brüssel den Weg für die Beitrittsgespräche für das von Russland angegriffene Land sowie dessen Nachbarn Moldau freigemacht. Ungarns Regierungschef Viktor Orban hatte dies zwar scharf kritisiert, auf ein Veto aber verzichtet. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte Orban vor der Abstimmung zu den Beitrittsverhandlungen vorgeschlagen, er solle gesichtswahrend den Saal verlassen. "Dann haben wir die Entscheidung gefasst, zu 26 im Raum", sagte Scholz damals.
Th.Berger--AMWN
