SPD und BSW in Brandenburg beantragen Enquetekommission zu Coronapandemie / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP/Archiv
-
Wadephul warnt Europäer vor Zugeständnissen an Putin - und iranischer Bedrohung
-
Nach Diesel-Deal: Selenskyj warnt vor weiteren Lockerungen bei Sanktionen
-
Staatsschutz ermittelt: Stinkende Flüssigkeit vor NS-Gedenkstätte in Köln gekippt
-
Ukraine: Behörden in Kiew richten mobile Luftschutzbunker ein
-
Vatikan veröffentlicht erstes Foto des Papstes seit Krebsoperation
-
TK-Chef schlägt Radikalreform vor: "Private und gesetzliche Kassen abschaffen"
-
Bauministerin Hubertz will Gesetz gegen Vergesellschaftung "so schnell es geht"
-
Angriffe auf Neonazis in Ungarn: Mutmaßlicher Linksextremist in Haft
-
US-Chip-Riese Nvidia plant in Europa weitere Milliarden-Investitionen
-
Noosha Aubel: Yeni bir başlangıç yerine yönetim başarısızlığı — Potsdam Belediye Başkanı görevinin gereklerini yerine getirebiliyor mu?
-
Deutsch-französische Einigung macht Weg für Abkehr von Verbrenner-Aus frei
-
นูชา เอาเบิล: ความล้มเหลวในการบริหารแทนการเริ่มต้นใหม่ — นายกเทศมนตรีเมืองพ็อทซ์ดัมมีความสามารถเพียงพอสำหรับตำแหน่งหรือไม่?
-
Muskelfaserriss: Nächster Rückschlag für Gladbachs Kleindienst
-
नूशा आउबेल: नई शुरुआत के बजाय नेतृत्व की विफलता — क्या पोट्सडाम की महापौर अपने पद की जिम्मेदारियाँ निभाने में सक्षम हैं?
-
누샤 아우벨: 새로운 출발 대신 드러난 리더십 실패 — 포츠담 시장은 과연 직무를 감당할 능력이 있는가?
-
ヌーシャ・アウベル：再出発どころか指導力の欠如――ポツダム市長に、その職責を果たす能力はあるのか？
-
Höhere Tabaksteuer kann in Kraft treten - Bundesrat gibt endgültig grünes Licht
-
Ausschreitungen in Albanien: Regierung macht "ausländische Hände" verantwortlich
-
noosha-aubel-lingdao-shibai-bocitan-shizhang-nengfou-shengren
-
نوشا أوبل: فشل قيادي بدلًا من بداية جديدة — هل رئيسة بلدية بوتسدام على قدر مسؤوليات منصبها؟
-
Нуша Аубель: провал руководства вместо нового начала — справляется ли обер-бургомистр Потсдама со своими обязанностями?
-
Betäubender Blütenduft: Hanois Behörden lassen Bäume nach Beschwerden stutzen
-
Bayern ehren NS-Widerstandskämpfer Buisson
-
"Inakzeptabel": Hajduk-Fans skandieren rechte Parolen
-
Нуша Аубель: провал управління замість нового початку — чи відповідає обербургомістерка Потсдама своїй посаді?
-
Keine "richtigen Toiletten": Neue Trump-Sprecherin irritiert mit Äußerung über China
-
UNO: Klimawandel bedroht Millionen Menschen in Südasien - Regierungen müssen handeln
-
Bauministerin Hubertz stellt sich in SPD-Führungsdebatte hinter Klingbeil
-
Wegen EU-Einwänden: Start für Tierhaltungskennzeichnung wird erneut verschoben
-
BVB bei Union: Kovac fordert Reaktion nach Bodö-Niederlage
-
Vorgetäuschte Notfälle: Wohnungsloser lässt sich in mehreren Kliniken versorgen
-
Altersvorsorge schon im Kindesalter: Bundestag beschließt Frühstartrente
-
Autoindustrie: Umweltminister Schneider begrüßt Einigung für "Made in Europe"-Regeln
-
Bundesrat fordert Nachbesserungen beim Gesetz zu frühkindlicher Bildung
-
Betrunkener will 30 Kilogramm schwere Elefantenstatue aus Hotel in Mainz stehlen
-
Schleswig-Holstein: Pferd auf Koppel von Drohne in Tod gehetzt
-
Festzelte bei Oktoberfest müssen nicht europaweit ausgeschrieben werden
-
Vier Einsatzkräfte sterben im Kampf gegen Waldbrände in Indonesien
-
Angriffe auf Neonazis in Ungarn: Weiterer mutmaßlicher Linksextremist festgenommen
-
Demichelis vor Bayern-Duell: "Sie können richtig sauer sein"
-
Start für Tierhaltungskennzeichnung soll auf Oktober 2027 verschoben werden
-
Freispruch für deutschen Maddie-Verdächtigen in anderen Fällen wird von BGH überprüft
-
Länder fordern mehr Schutz von Minderjährigen vor gefährlichen Mutproben im Netz
-
Kallas: EU kann Starlink-System in der Ukraine "kurzfristig" nicht ersetzen
-
Aussicht auf Erholung am Bau: Mehr genehmigte neue Wohnung im August
-
Bundesländer fordern Recht auf Vergessenwerden nach Krebserkrankung
-
16-Jähriger erschießt drei Kinder und einen Lehrer an Grundschule in den USA
-
Von Mähnfred bis Saugi: Ein Drittel gibt Haushaltsrobotern Namen
-
EU-Gipfel: Costa plädiert für stärkere Unterstützung der Ukraine
-
Bayern wohl auch gegen Leipzig ohne Neuer
SPD und BSW in Brandenburg beantragen Enquetekommission zu Coronapandemie
Die Landtagsfraktionen der neuen brandenburgischen Landesregierung aus SPD und BSW haben einen Antrag auf die Einsetzung einer Enquetekommission zu den Lehren aus der Coronapandemie gestellt. Darin sollen die staatlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie analysiert und aufgearbeitet werden, wie die BSW-Fraktion am Dienstag in Potsdam mitteilte. Im Koalitionsvertrag hatten sich beide Parteien auf die Einrichtung der Kommission geeinigt.
Voraussichtlich in der kommenden Woche soll der Antrag Thema im Landtag werden. "Wir möchten auf Landesebene den Blick nach vorn richten und im Rahmen einer Enquetekommission Lehren, Handlungsoptionen und -anweisungen für die Zukunft entwickeln", erklärte der stellvertretende BSW-Fraktionsvorsitzende Christian Dort. Das BSW wolle in dem Coronagremium unter anderem über ein Amnestiegesetz beraten. Auch Betroffene von Long Covid oder von Impfnebenwirkungen sollen dort zu Wort kommen.
L.Durand--AMWN
