Merz weist "Wortbruch"-Vorwurf von Scholz zu AfD zurück / Foto: Michael Kappeler - POOL/AFP
-
England testet Keeper-Regel: Unterzahl bei taktischer Auszeit
-
Datenschutzbeauftragte: Durch Geheimdienstreform drohen Grundrechtseinschränkungen
-
Nach KI-Hackerangriff: Mehr als 30 US-Techfirmen gründen Sicherheitsallianz
-
"Bild": Dobrindt will Maßnahmenpaket gegen Gefährder
-
Magyar-Partei wählt erstmals Verfassungsrichter - Amnesty: Verfahren "wie unter Orban"
-
Merz rechtfertigt Personalwechsel - Hoppermann wird CDU-Generalsekretärin
-
Trompete von US-Armee bei Trauerfeier auf hessischem Friedhof gestohlen
-
Schleswig-Holstein: Bauarbeiter bei Erdarbeiten an Einfamilienhaus tödlich verletzt
-
Porsche baut 5000 Stellen ab - Audi senkt Umsatzprognose für 2026
-
Selenskyj zu Treffen mit neuem Premier Burnham in Großbritannien
-
Cannabisplantage in Fachwerkhaus in Nordrhein-Westfalen entdeckt - Festnahme
-
Neuer Verkehrsminister: Bilger soll Investitionen in Infrastruktur vorantreiben
-
Unionspolitiker fordern nach CSD-Anschlag härteren Kurs gegen Gefährder
-
Bei Delfinshow in Duisburger Zoo: Drei Aktivisten springen in Becken
-
Porsche baut bis 2035 weitere 5000 Stellen ab
-
Frankreichs Präsident Macron besucht Waldbrandgebiet
-
Tödlicher Angriff auf Waffenmesse nahe Kiew: Veranstalter in Untersuchungshaft
-
Bei CSD-Anschlag in Berlin getötete Frau war 65-jährige Mutter aus Polen
-
Zwei queerfeindliche Angriffe zeitgleich in Frankfurt am Main
-
Nach Sichtungen in Ostsee: Wal taucht in Wismarer Hafen auf
-
Nach Ende der Proteste: Indische Kakerlaken-Bewegung fordert Freilassung von Demonstranten
-
Einsatzkräfte kämpfen weiter gegen Brände in Südeuropa - Verschärfung der Lage befürchtet
-
Iran-Krieg: Dritte Nacht in Folge ohne Angriffe - Teheran dementiert Gespräche
-
Söder fordert nach CSD-Attentat neue strafrechtliche Bewertung von Gefährdern
-
Franziska Hoppermann ist neue CDU-Generalsekretärin
-
Russland meldet fünf Tote durch ukrainische Drohnen - Ukraine greift Ölanlagen an
-
China-Geschäft bricht weiter ein - Audi senkt Umsatzprognose
-
CSD-Anschlag: Justizressort prüft Konsequenzen - Schon zuvor Schritte eingeleitet
-
Merz-Forderung an Bilger: "Schneller und besser werden bei Aufbruch in Deutschland"
-
Unwetter beschädigt Dutzende Gebäude in Schleswig-Holstein
-
Bericht: Merz holt Ex-Nationalspielerin Keßler ins Kanzleramt
-
Parteikreise: CDU-Bundesvorstand wählt Hoppermann einstimmig zur Generalsekretärin
-
Plastinator Gunther von Hagens im Alter von 81 Jahren gestorben
-
Berliner CSD-Verein warnt nach Anschlag vor Spaltung und Hass gegen Muslime
-
CSD-Anschlag: Berliner Justiz verteidigt Aufhebung von Haftbefehl
-
Abfällige Äußerungen Mileis lösen Eklat zwischen Argentinien und Brasilien aus
-
Ferien in ganz Deutschland: ADAC erwartet staureichstes Wochenende des Sommers
-
"Um die Ohren fliegen": Klopp erklärt Kongress-Verzicht
-
Geschäftsklima im Juli weiter verbessert - Analysten: Enwicklung unsicher
-
Völler: Kimmich bleibt tragende Säule
-
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Schulze fordert nach CSD-Anschlag härtere Konsequenzen
-
CSU will mindestens 100.000 Drohnen für Deutschland
-
Millionen Glimmstengel und 40 Tonnen Tabak: Zoll stürmt illegale Zigarettenfabrik
-
Chaos in Italien: Pirlo ist wohl raus, Maldini droht
-
Stimmung der Unternehmen in Deutschland im Juli verbessert
-
Völler: Kimmich bleibt Kapitän
-
Infantino teilt aus: "Ihr spaltet, wir vereinen"
-
Weltrangliste: Korpatsch erstmals in den Top 50
-
Bayern-Nationalspieler starten Vorbereitung
-
Gedenken nach Anschlag bei Berliner CSD: Mahnwachen in vielen deutschen Städten
Merz weist "Wortbruch"-Vorwurf von Scholz zu AfD zurück
In ihrem ersten TV-Duell vor der Bundestagswahl hat Kanzler Olaf Scholz (SPD) "Wortbruch" bei der Absage an eine Zusammenarbeit mit der AfD vorgeworfen. Mit der gemeinsamen Annahme eines Antrags zur Migrationspolitik im Bundestag habe es eine Zusammenarbeit gegeben, sagte Scholz am Sonntagabend bei ARD und ZDF. Dies sei ein "Tabubruch", den er "sehr bedrückend finde". Er könne damit auch nicht sicher sein, ob Merz nach der Wahl erneut mit der AfD zusammenarbeite, sagte Scholz.
Merz wies dies zurück. Dies sei keine Zusammenarbeit gewesen, er habe mit der AfD nicht gesprochen. Auf die Frage, warum er mit dem Vorstoß nicht bis nach der Wahl gewartet habe, verwies Merz auf den Messerangriff von Aschaffenburg, bei dem ein Kind und ein Passant getötet worden war - mutmaßlich von einem Flüchtling aus Afghanistan.
Er habe es vor diesem Hintergrund "mit seinem Gewissen nicht mehr verantworten" können, weiter zu warten, bis nach der Wahl eine neue Regierung gebildet sei, sagte Merz. Deswegen habe er diesen Vorschlag im Bundestag gemacht.
Merz bekräftigte mit Blick auf die AfD: "Es wird diese Zusammenarbeit nicht geben." CDU/CSU trennten von der AfD "in den Sachfragen Welten". Auf die Frage, ob er die Zusicherung einer Absage an eine Zusammenarbeit mit der AfD glaube, sagte Scholz: "Nein."
M.Fischer--AMWN
