Weiter kein AfD-Vizepräsident: Weidel spricht von "Diskriminierung" im Bundestag / Foto: John MACDOUGALL - AFP
-
Schneider mahnt zu besserem Wassermanagement wegen Klimawandels
-
Rumänien schießt erstmals Drohne in seinem Luftraum ab
-
Mord an See in Niedersachsen: Lebenslange Haftstrafe für Todesschützen rechtskräftig
-
"Im Moment nicht dazu bereit": Guardiola sagt Italien ab
-
In Ostsee herumschwimmender Buckelwal nun in Flensburger Förde gesichtet
-
In Ostsee herumschwimmender Buckelwal nun in Flensburger gesichtet
-
Zahlreiche Angriffe im Iran-Krieg - Trump will eingefrorene iranische Vermögen einsetzen
-
Klopp öffnet vielen Spielern die Tür
-
De la Fuente über argentinische Aggressionen: "Inakzeptabel"
-
Landeswahlausschuss: 17 Parteien treten mit Listen bei Wahl in Berlin an
-
Jürgen Klopp offiziell als neuer Fußball-Bundestrainer vorgestellt
-
"Messias oder bloße Kosmetik?" Klopps erste PK unter Beobachtung
-
Klopp warnt die Medien: "Dann bin ich weg!"
-
Klopp bringt Kosicke mit
-
EU wirft Tiktok unzureichenden Schutz minderjähriger Nutzer vor - Änderungen gefordert
-
USA verhängen neue Zölle - EU reagiert mit vorsichtiger Erleichterung
-
In Dortmunder Stadiondach geklettert: Polizeikosten auf 7000 Euro verringert
-
Klopp holt Kosicke zum DFB
-
Merz bildet Kabinett um: Warken leitet Kanzleramt - Linnemann Gesundheitsminister
-
Präsident: Rumänien schießt erstmals Drohne in seinem Luftraum ab
-
DFB: Keine Ablöse für Klopp, aber Zuwendungen an Red Bull
-
Sánchez zu Waldbränden in Spanien: "Dramatische" Situation - Vier Flugzeuge angefordert
-
Medien: Guardiola sagt Italien ab
-
Abgesetzter türkischer Oppositionsführer Özel verlässt CHP und gründet neue Partei
-
Tochter von Markus Söder: "Mein Vater isst auch Salat"
-
Jürgen Klopp offiziell als neuer Bundestrainer vorgestellt
-
Politologe Höhne: "Kabinettsumbildung birgt Risiken"
-
Konkurrenz in und aus China: Gewinn von VW bricht weiter ein
-
Klopp neuer Bundestrainer - Mertesacker wird Geschäftsführer
-
Präsident: Rumänien schießt erstmals Drohne in ihrem Luftraum ab
-
Afghanin erringt vor Bundesverfassungsgericht Erfolg in Streit um Aufnahmeprogramm
-
Tote Robben vor Rügen: Ursache bislang unklar
-
Guterres-Nachfolge: Sechs Bewerber versprechen in Debatte UN-Reformen
-
Kabinettsumbau: Warken wird Kanzleramtschefin - Linnemann Gesundheitsminister
-
Landgericht Kleve: Falscher Notfallsanitäter zu zehn Jahren Haft verurteilt
-
Angriffe auf Schiffe: US-Präsident Trump will eingefrorenes iranisches Geld einsetzen
-
Zahl von Rechtsextremisten in Baden-Württemberg steigt - Szene zunehmend jünger
-
Tödlicher Bergunfall in Bayern: 76-jähriger Urlauber stürzt in den Tod
-
Umfrage: AfD in Sachsen-Anhalt weiter vorne - Zitterpartie für mehrere Parteien
-
Behörden: Drei Verletzte bei ukrainischem Drohnenangriff auf St. Petersburg
-
Mit Klopp: Auch Mertesacker kommt zum DFB
-
Brände in Frankreich: Halbinsel Cap Ferret wird evakuiert - Paris bittet EU um Hilfe
-
Auto kollidiert an Bahnübergang in Sachsen-Anhalt mit Zug: 76-Jähriger stirbt
-
Nach WM-Finale: Otamendi beendet Nationalmannschaftskarriere
-
Nettogewinn von Volkswagen im zweiten Quartal um 32,9 Prozent gesunken
-
"Bild": Merz entlässt Verkehrsminister Schnieder
-
Verbraucherstimmung bleibt weiter verhalten
-
Klopp tritt an - mit vollem Terminkalender
-
Neue Zölle der US-Regierung in Kraft getreten
-
Kanu-Cheftrainer nach WM-Entscheidung: "Wurden verarscht"
Weiter kein AfD-Vizepräsident: Weidel spricht von "Diskriminierung" im Bundestag
Nach der erneuten erfolglosen Kandidatur eines AfD-Abgeordneten für das Amt des Vizepräsidenten des Bundestags hat Partei- und Fraktionschefin Alice Weidel von "Diskriminierung" der AfD im Parlament gesprochen. Dieser sei nun "Tür und Tor" geöffnet, da ihre Partei weiter vom Präsidium ausgeschlossen werde, sagte Weidel am Dienstag. Das Präsidium entscheide über "Beförderungen von bestimmten Stellen" und über Ordnungsrufe. Zuvor war mit dem Abgeordneten Gerold Otten erneut ein Parlamentarier der AfD an der Wahl zum Vizepräsidenten gescheitert.
Otten erhielt am Dienstagnachmittag im ersten Wahlgang 185 Stimmen, im zweiten 190 und im dritten 184 Stimmen. Damit verfehlte der ehemalige Luftwaffen-Offizier die Wahl jeweils deutlich. Für die AfD ist es seit ihrem Einzug ins Parlament 2017 der 27. erfolglose Versuch, einen ihrer Parlamentarier zum Vizepräsidenten wählen zu lassen.
Zum Auftakt der Sitzung war die Partei mit einem Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung des Bundestags gescheitert, mit der sie ein Recht auf einen stellvertretenden Posten im Bundestagspräsidium durchsetzen wollte.
Parteichefin Weidel kündigte nach den drei erfolglosen Anläufen an: "Auch hier werden wir uns das sehr genau ansehen, wie wir uns zur Wehr setzen werden." Zehn Millionen Menschen, die die AfD gewählt hätten, seien von ihren parlamentarischen Rechten ausgeschlossen worden.
Co-Parteichef Tino Chrupalla kritisierte, dass die anderen Fraktionen "das gleiche Spiel" fortgesetzt hätten. Die Brandmauer zur AfD sei "undemokratisch". "Das wird der Wähler auch weiterhin erkennen, wie man uns hier ausschließen möchte", sagte Chrupalla. Otten selbst sprach von einem "Tiefpunkt für den deutschen Parlamentarismus".
Als Stellvertreterinnen und Stellvertreter der neuen Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) gewählt wurden bei der konstituierenden Sitzung am Dienstag aus allen Fraktionen jeweils eine Abgeordnete oder ein Abgeordneter. Eine Mehrheit erhielten Andrea Lindholz (CSU), Josephine Ortleb (SPD), Omid Nouripour (Grüne) und Bodo Ramelow (Linke).
J.Williams--AMWN
