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Von Schnurbein zur neuen Antisemitismusbeauftragten berufen
Katharina von Schnurbein wird als neue Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung Nachfolgerin von Felix Klein. Das Kabinett berief die Politikwissenschaftlerin am Mittwoch, sie soll ihr Amt am 28. Oktober antreten. Von Schnurbein war seit 2015 Antisemitismusbeauftragte der Europäischen Kommission in Brüssel. Klein war Ende August nach acht Jahren aus dem Amt geschieden.
Klein leitet nun in Paris die Ständige Vertretung Deutschlands bei der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD). Das beim Bundesinnenministerium angesiedelte Amt des Antisemitismusbeauftragten war seitdem unbesetzt - es wurde kommissarisch vom parlamentarischen Staatssekretär im Ministerium, Christoph de Vries (CDU), geführt.
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) nannte von Schnurbein "eine ausgewiesene Expertin im Kampf gegen Antisemitismus". Er betonte: "Sie verfügt über beste Kontakte in die jüdische Gemeinschaft und genießt dort hohes Ansehen."
Sie schaue ihrer neuen Aufgabe "mit großem Respekt, Demut, aber auch dem nötigen Gestaltungswillen entgegen", erklärte von Schnurbein. "Antisemitismus, der sich direkt gegen Jüdinnen und Juden richtet, müssen wir jederzeit entschlossen bekämpfen. Aber gerade auch als geschlossenes Weltbild untergräbt Antisemitismus die Grundprinzipien unserer freiheitlichen demokratischen Gesellschaft."
Der Zentralrat der Juden begrüßte die Neubesetzung. Von Schnurbein sei nach elf Jahren als Antisemitismusbeauftragte der Europäischen Kommission "im Kampf gegen Antisemitismus international bestens vernetzt", erklärte Zentralratpräsident Josef Schuster. Sie genieße in der jüdischen Gemeinschaft – nicht nur in Deutschland – ein sehr hohes Ansehen. Er halte von Schnurbein "sowohl persönlich als auch professionell für eine herausragende Besetzung", betonte Schuster
Die Grünen befürworten die Ernennung von Schnurbeins ebenfalls. Dobrindt berufe "eine Frau mit großer Expertise in dieses Amt", sagte Innenpolitikerin Marlene Schönberger dem "Tagesspiegel" Spätestens seit 2015 sei diese für ihre enge Zusammenarbeit mit jüdischen Communities in Europa bekannt. "Ich habe volles Vertrauen darin, dass Katharina von Schnurbein die richtige Person für dieses Amt ist."
P.Martin--AMWN