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EU-Innenkommissarin bei Grenz-Besuch in Litauen: Pushbacks sind illegal
EU-Innenkommissarin Ylva Johansson hat bei einem Besuch an der Grenze zwischen Litauen und Belarus betont, dass das Zurückdrängen von Migranten von EU-Gebiet illegal ist. "Pushbacks sind eindeutig illegal. Die Menschen haben das Recht, Asyl zu beantragen", sagte sie am Freitag vor einer Konferenz der EU-Innenminister in der litauischen Hauptstadt Vilnius. Nach Angaben von Hilfsorganisationen wurden allein an der Grenze zwischen Litauen und Belarus knapp 8200 Menschen zurückgedrängt.
Johansson sprach sich auch gegen den Bau von Grenzzäunen aus, die Litauen, Lettland und Polen errichtet haben, seit der belarussische Machthaber Alexander Lukaschenko im vergangenen Sommer begann, Flüchtlinge aus dem Nahen Osten an die Grenzen zur EU bringen zu lassen. "Wenn Mitgliedstaaten Zäune bauen wollen, können sie das tun, aber die Kommission vertritt seit langem die Position, keine Mauern oder Stacheldrahtzäune zu finanzieren", sagte die Innenkommissarin.
In den vergangenen Wochen war die Zahl der Migranten an den Grenzen deutlich zurückgegangen. Die Ruhe sei jedoch "trügerisch", sagte die litauische Innenministerin Agne Bilotaite. "Unsere Grenzschutzbeamten wissen, dass dort jeden Moment eine Gruppe von Migranten auftauchen kann". Sie rief die EU dazu auf, eine gemeinsame Basis in der Migrationsfrage zu finden. "Wenn wir uns wirksam verteidigen wollen, müssen wir uns alle auf einen neuen Standard für den Schutz der Außengrenzen einigen", sagte Bilotaite.
L.Durand--AMWN