Kulturstaatsminister Weimer schlägt Zerschlagung von Google vor

Nicht zuletzt wegen der zerstörerischen Folgen des Hurrikan "Katrina" in seiner Heimatstadt New Orleans vor 20 Jahren ruft der erfolgreiche US-Sänger Jon Batiste in seinem neuen Album zum Klimaschutz auf. In dem Song "Petrichor" etwa habe er einen "Dance-Beat" mit einer mahnenden Botschaft kombiniert, sagte der Grammy-Gewinner in einem Interview mit der Nachrichtenagentur AFP.
Auch Afghanen mit gültiger Aufnahmezusage müssen sich vor der Einreise nach Deutschland einer Sicherheitsprüfung unterziehen und dazu persönlich bei der Botschaft vorsprechen. Das entschied das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg nach Angaben vom Donnerstag im Fall einer Familie, die derzeit in Pakistan wohnt. Am Dienstag war bekannt geworden, dass einige der in Pakistan festsitzenden Afghanen mit deutscher Aufnahmezusage einreisen dürfen.
Bei einem Besuch der Deutschen Marine in der Ostsee hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) die entschlossene Abwehr von Gefahren aus Russland angekündigt. "Die Bedrohung durch Russland ist real", sagte Merz am Donnerstag auf der Marine-Fregatte "Bayern" in der Ostsee. Im Ostseeraum seien "tägliche Aktionen der russischen Armee" zu beobachten. "Sie testen unsere Verteidigungsbereitschaft und unsere Verteidigungsfähigkeit."
Eine deutsche Syrien-Rückkehrerin soll sich wegen IS-Mitgliedschaft und der Verletzung der Fürsorgepflicht für ihre Kinder vor Gericht verantworten. Die Generalstaatsanwaltschaft München erhob nach Angaben vom Donnerstag Anklage gegen die 37-Jährige, die derzeit in Bayern in Untersuchungshaft sitzt. Sie soll sich 2014 der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) angeschlossen haben.
In Griechenland haben zahlreiche Mitarbeiter im öffentlichen Dienst gegen eine von der Regierung geplante Reform der Disziplinarverfahren gestreikt. Wie Reporter der die Nachrichtenagentur AFP berichteten, versammelten sich am Donnerstag auf dem zentralen Syntagma-Platz in der Hauptstadt Athen sowie in der zweitgrößten griechischen Stadt Thessaloniki hunderte Menschen zu Protestkundgebungen. Nicht von den Streiks betroffen waren der Luft- und Schiffsverkehr sowie der öffentliche Personennahverkehr in den Städten.
Neustart mit Frankenwein und Gruppenselfie: Zum Auftakt ihrer Klausurtagung in Würzburg haben die Koalitionsspitzen der Regierungsfraktionen von Union und SPD nach Wochen der Querelen wieder Einigkeit demonstriert. "Diese Koalition will Brückenbauer sein bei den vielen wichtigen Themen", sagte CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann am Donnerstag zu Beginn der Gespräche in der bayerischen Stadt. Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) sagte über die Arbeit in der Koalition: "Es ist alles da, um erfolgreich zu sein. Wir müssen das hinkriegen, wir sind zum Erfolg verpflichtet, und mit diesem Geist gehen wir da rein."
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will beim deutsch-französischen Ministertreffen am Freitag in Toulon vor allem wirtschaftspolitische Themen besprechen. "Dass wir insbesondere mit Frankreich und anderen in Europa eng zusammenarbeiten, ist in unserem tiefsten ökonomischen Interesse", sagte Merz am Donnerstag beim Besuch der Fregatte "Bayern" in der Ostsee. Merz wurde am Abend von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron in dessen Sommerresidenz Fort Brégançon erwartet. Die Einladung zu einem gemeinsamen Abendessen dort sei ein "Zeichen der besonderen Wertschätzung", hatte der Elysée zuvor betont.
Ob bei der Bedienung von Software, beim Posten in Online-Netzwerken oder im Umgang mit Datenwolken und Künstlicher Intelligenz: Mehr als die Hälfte der Ausbildungsbetriebe im Handwerk lässt sich laut einer Umfrage bei der Digitalisierung von ihren Azubis helfen. Wie der Digitalverband Bitkom am Donnerstag mitteilte, geben dies 54 Prozent der Befragten an. Auf der anderen Seite setzen demnach 44 Prozent digitale Technik gezielt ein, um Nachwuchs zu gewinnen und die Ausbildungsplätze für junge Leute attraktiver zu machen.
CSU-Chef Markus Söder hat das Modell der Bundesregierung für einen neuen Wehrdienst als unzureichend kritisiert und die rasche Einführung einer allgemeinen Wehrpflicht gefordert. Die am Mittwoch vom Kabinett verabschiedete Vorlage reiche "natürlich nicht, denn Putin wird sich nicht von einer Fragebogen-Armee abschrecken lassen", sagte der bayerische Ministerpräsident der "Augsburger Allgemeinen" vom Freitag.
Die Frage, ob Deutschland Familien mit Kleinkindern nach Italien abschieben darf, bleibt zunächst offen. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig setzte sechs parallele Verfahren zu dem Themenkomplex am Donnerstag aus. Es wartet auf eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH), in der es ebenfalls um Italien geht. (Az. 1 C 24.24)
Die deutschen Basketballer müssen auch in den kommenden beiden EM-Gruppenspielen auf Bundestrainer Àlex Mumbrú verzichten. Wie Teamarzt Oliver Pütz bei einer Medienrunde am Donnerstag im finnischen Tampere mitteilte, fällt der Spanier für die Partien am Freitag gegen Schweden und am Samstag (beide 12.30 Uhr/RTL und MagentaSport) gegen Litauen aus. Mumbrú war am Montag nach der Ankunft ins Krankenhaus eingeliefert worden.
Der Tatverdächtige im Fall des erschossenen Polizisten im saarländischen Völklingen hat insgesamt 17 Schüsse auf die Beamten abgegeben. Er habe damit alle Patronen aus der von ihm in einem Handgemenge entwendeten Dienstwaffe abgefeuert, teilte die Staatsanwaltschaft Saarbrücken am Donnerstag mit. Bei der Waffe handelte es sich demnach um die des Kommissaranwärters, der die Attacke überlebt hat - getötet wurde ein 34 Jahre alter Polizist, er wurde von sechs Kugeln getroffen.
Im Prozess um die mutmaßliche Entführung von zwei Kindern der Steakhauskettenerbin Christina Block hat einer der Mitangeklagten seine Tatbeteiligung eingeräumt und sich bei den Betroffenen entschuldigt. Er habe "einen Fehler begangen" und übernehme dafür allein "die Verantwortung", sagte der 36-jährige Tal S. am Donnerstag vor dem Landgericht Hamburg. Zugleich rief er Block und ihren früheren Ehemann auf, ihren "Krieg" um die Kinder zu beenden und "Frieden" zu schließen.
Der britische Oppositionspolitiker Ed Davey hat eine Einladung zum Staatsbankett mit US-Präsident Donald Trump während dessen Besuch im September in London ausgeschlagen. Er wolle mit seinem Boykott eine "starke Botschaft" gegen Trumps Unterstützung des israelischen Vorgehens im Gazakrieg senden, schrieb der Vorsitzende der Liberaldemokraten in einem am Donnerstag veröffentlichten Gastbeitrag im "Guardian".
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat "empört" auf die jüngsten russischen Angriffe auf Kiew reagiert, bei denen auch Büros der EU-Vertretung in der ukrainischen Hauptstadt beschädigt wurden. Der Angriff zeige, "dass Russland vor nichts halt macht, um die Ukraine zu terrorisieren", sagte von der Leyen am Donnerstag in Brüssel. Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas kündigte im Onlinedienst X an, sie werde wegen des Angriffs den russischen Gesandten bei der EU einberufen.
Das Finale der Champions League wird künftig statt wie bisher um 21.00 Uhr schon um 18.00 Uhr beginnen. Das verkündete die Europäische Fußball-Union (UEFA) am Donnerstag. Erstmals Anwendung findet die neue Anstoßzeit beim Endspiel der bevorstehenden Königsklassen-Saison in Budapest am 30. Mai 2026.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat "empört" auf die jüngsten russischen Angriffe auf Kiew reagiert, bei dem auch Büros der EU-Vertretung in der ukrainischen Hauptstadt beschädigt wurden. Der Angriff zeige, "dass Russland vor nichts haltmacht, um die Ukraine zu terrorisieren", sagte von der Leyen am Donnerstag in Brüssel. Russland töte "blindlings Zivilisten, Männer, Frauen und Kinder" und nehme "sogar die Europäische Union ins Visier".
Die Union will das Selbstbestimmungsgesetz zur freien Wahl des Geschlechtseintrags reformieren - der Koalitionspartner SPD allerdings ist skeptisch. "Pauschale Verschärfungen oder ein Rückdrehen des Gesetzes lehne ich klar ab", sagte Falko Droßmann, der queerpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, dem "Spiegel" laut Vorabmeldung vom Donnerstag. Trotz einzelner missbräuchlicher Anwendungen des Gesetzes sehe er kein "strukturelles Problem" mit dem Selbstbestimmungsrecht.
Die angestrebte Sammelklage europäischer Hotels gegen die niederländische Buchungsplattform Booking.com stößt nach Angaben des europäischen Dachverbands Hotrec auf "überwältigende Resonanz". Bislang hätten sich bereits mehr als 15.000 Hotels aus ganz Europa für die Sammelklage registriert, teilte der Verband am Donnerstag mit. Die meisten davon stammen demnach aus Italien, Deutschland, den Niederlanden, Griechenland und Österreich. Die Frist für eine Registrierung läuft am Freitag aus.
Im seit Jahren schwelenden Streit um ein zum Teil besetztes Haus in Berlin-Friedrichshain hat die Polizei am Donnerstag die Wohnungen durchsucht und die Personalien der Bewohnerinnen und Bewohner aufgenommen. So sollte festgestellt werden, wer sich dort aufhält, wie ein Polizeisprecher der Nachrichtenagentur AFP sagte. Der Eigentümer des Gebäudes will das Haus räumen lassen.
Weniger Menschen haben 2024 einen neuen Ausbildungsvertrag in der dualen Berufsausbildung unterschrieben. Insgesamt wurden im vergangenen Jahr rund 475.100 Ausbildungsverträge neu abgeschlossen - das waren 1,0 Prozent oder 4700 Verträge weniger als 2023, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag mitteilte. Auszubildende mit ausländischer Staatsangehörigkeit schlossen demnach mit einem Plus von 17 Prozent deutlich mehr Neuverträge ab. Die Zahl der Neuverträge von deutschen Staatsbürgerinnen und -bürgern sank hingegen um vier Prozent.
Das Schweizer Bundesgericht hat ein Urteil gegen den Islamforscher Tariq Ramadan wegen Vergewaltigung bestätigt. Das höchste Schweizer Gericht lehnte die Berufung des früheren Professors der britischen Eliteuniversität Oxford gegen das Gefängnisurteil am Donnerstag ab. Die Anwälte des 62-Jährigen kündigten daraufhin an, vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte zu ziehen.
Der Freispruch für Joseph S. Blatter und Michel Platini im aufsehenerregenden FIFA-Betrugsprozess ist rechtskräftig. Die Schweizer Bundesanwaltschaft (BA) teilte am Donnerstag mit, dass sie auf eine erneute Berufung verzichtet und "das in erster sowie zweiter Instanz ergangene Urteil akzeptiert".
Argentiniens Präsident Javier Milei ist bei einem Wahlkampfauftritt südlich der Hauptstadt Buenos Aires mit Steinen beworfen worden. AFP-Reporter vor Ort beobachteten, wie Demonstranten den Staatschef in der Stadt Lomas de Zamora mit mehreren Gegenständen angriffen. Milei sei unverletzt von Sicherheitskräften weggebracht worden, teilte ein Sprecher des ultraliberalen Präsidenten mit. Hintergrund des Vorfalls ist ein Korruptionsskandal, in den Mileis Schwester und Generalsekretärin Karina Milei verwickelt sein soll.
Nach der Eröffnung des Filmfestivals in Venedig wollen am Donnerstagabend die Hollywood-Stars George Clooney und Emma Stone ihre neuen Filme am Lido präsentieren. Der US-Schauspieler und Filmemacher Clooney, ein häufiger Gast in Venedig, stellt bei dem Festival seinen Film "Jay Kelly" vor. Der 64-Jährige spielt darin einen alternden Filmstar in einer Identitätskrise.
Das deutsche Biathlon-Team erhält für die Olympischen Spiele in Mailand und Cortina d'Ampezzo elf von zwölf möglichen Quotenplätzen. Wie der Weltverband IBU mitteilte, bekommen die Frauen des Deutschen Skiverbandes (DSV) um Gesamtweltcupsiegerin Franziska Preuß das Maximum von sechs Quotenplätzen. Die Männer dürfen dagegen lediglich mit fünf statt sechs Athleten zu den Wettkämpfen nach Antholz (6. bis 22. Februar) reisen. Insgesamt wurden bereits 186 von 210 Quotenplätzen vergeben.
Die Lage auf dem kriselnden Neuwagenmarkt in der EU bleibt trotz zuletzt gestiegener Zulassungszahlen angespannt. Zwar legte die Zahl der Neuzulassungen im Juli um 7,4 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat zu, wie der europäische Herstellerverband Acea am Donnerstag in Brüssel mitteilte. Im bisherigen Jahresverlauf liegt der Neuwagenabsatz damit aber noch immer unter dem Niveau des Vorjahres - und weiterhin deutlich unter dem Vorkrisenniveau von 2019.
Russland hat die Ukraine in der Nacht zum Donnerstag mit der offenbar zweitgrößten Luftangriffswelle seit Kriegsbeginn überzogen. Dabei wurden nach Angaben von Rettungskräften allein in der Hauptstadt Kiew mindestens 14 Menschen getötet, darunter drei Kinder. Insgesamt wurde das Gebiet der Ukraine nach Angaben der Luftabwehr mit 598 Drohnen sowie insgesamt 31 ballistischen Raketen und Marschflugkörpern attackiert. Bei den Angriffen wurde auch das Gebäude der EU-Delegation in Kiew beschädigt.
Ein wegen der Beleidigung von Politikerinnen verurteilter rechter Youtuber ist mit einer Beschwerde vor dem Bundesverfassungsgericht gescheitert. Weder eine mögliche Verletzung der Kunstfreiheit noch der Meinungsfreiheit werde deutlich gemacht, begründete Karlsruhe am Donnerstag seine Entscheidung. Der Influencer, dessen Kanal etwa 600.000 Abonnenten hat, veröffentlichte drei Videos mit teils unflätigen Beschimpfungen. (Az. 1 BvR 2721/24)
In zwei Fällen wurden sogar Kinder zum Kauf angeboten: Menschenhandel und Ausbeutung haben in Deutschland einen neuen Negativrekord erreicht, wie das Bundeskriminalamt (BKA) am Donnerstag in Wiesbaden über die Zahl der Ermittlungsverfahren des Jahres 2024 berichtete. Demnach wurden vergangenes Jahr 576 Ermittlungsverfahren abgeschlossen und damit so viele wie noch nie seit Beginn der Erfassung im Jahr 2000. Im Vergleich zum Vorjahr bedeute dies einen Anstieg um mehr als dreizehn Prozent.
Vor der am Donnerstag beginnenden Klausur der Fraktionsspitzen von Schwarz-Rot haben SPD-Politiker die Union zu mehr Koalitionsdisziplin aufgefordert. So wie bisher könne es mit der Koalition nicht weitergehen, sagte sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Annika Klose, am Donnerstag den Sendern RTL und ntv. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) habe "über den Sommer auch immer wieder polarisiert, und da wäre ein bisschen weniger hyperventilieren auf jeden Fall eine gute Maßnahme", sagte die SPD-Linke hinzu.
Als Manchester United seinen "neuen Tiefpunkt" erreicht hatte, war auch bei Ruben Amorim jede Hoffnung auf Besserung verflogen. "Ich denke, die Spieler haben heute sehr deutlich zum Ausdruck gebracht, was sie wollen", sagte der Trainer des englischen Fußball-Rekordmeisters nach dem peinlichen Ligapokal-Aus bei Viertligist Grimsby Town und ergänzte: "Es muss sich etwas ändern, und man kann nicht einfach wieder 22 Spieler auswechseln."