Regelung für Genesene im Bundestag wird voraussichtlich geändert
-
London: Rechtsextremist Tommy Robinson zieht zehntausende Demonstranten an
-
Neuer schließt Comeback in der Nationalmannschaft aus
-
Offensiv-Orkan: FC Bayern fegt über den HSV hinweg
-
Schröder über Gold-Double: "Würde uns viel bedeuten"
-
London: Zehntausende demonstrieren nach Aufruf des Rechtsextremen Tommy Robinson
-
Woltemade trifft beim Debüt zum Sieg
-
Drei Tore in der Nachspielzeit: Köln schockt Wolfsburg spät
-
Vingegaard vor Vuelta-Triumph
-
Die Joker stechen: Freiburg wendet Fehlstart ab
-
BVB müht sich gegen dezimierte Heidenheimer zum Sieg
-
Tausende Menschen nehmen an Gaza-Friedensdemo in Berlin teil
-
Rund 110.000 Menschen demonstrieren nach Aufruf des Rechtsextremen Tommy Robinson in London
-
Basketball: Steinmeier und Schenderlein beim EM-Finale
-
Ukraine möchte Invictus Games für verletzte Soldaten ausrichten
-
Jobgarantie für Klose in Nürnberg
-
Gaza-Friedensdemo in Berlin begonnen - Start mit mindestens 8000 Teilnehmenden
-
Unbekannte schießen in Niedersachsen auf E-Scooter-Fahrer - Mann schwer verletzt
-
Nächster Rückschlag für Nürnberg
-
Viel Arbeit, wenig Ertrag: Schalke unterliegt Kiel
-
Gaza-Friedensdemo in Berlin begonnen - Start mit 8000 Teilnehmenden
-
Brand auf Schrottplatz in Ludwigshafen sorgt für Großeinsatz
-
Volleyball-WM: Deutschland startet mit klarer Niederlage
-
Linke in Rheinland-Pfalz wählt Landesvorsitzende Ruppert zu Spitzenkandidatin
-
Mit Mühe: Mihambo im WM-Finale von Tokio
-
Türkische Justiz lässt dutzende weitere Oppositionspolitiker festnehmen
-
Tote Frau auf Berliner Spielplatz: 49-jähriger Festgenommener wieder frei
-
20-Jähriger stirbt nach Angriff am Berliner Humboldtforum
-
Nach Angriff in Katar: US-Außenminister Rubio reist nach Israel
-
Verfassungsrichter-Wahl im Bundestag für den 25. September geplant
-
Witwe von erschossenem US-Aktivisten Kirk kündigt Fortsetzung von dessen Arbeit an
-
Moritz Wagner warnt vor Türkei: "Kein Zuckerschlecken"
-
Davis-Cup-Team löst Ticket für Finalrunde
-
Witwe des erschossenen US-Aktivisten Kirk will dessen Arbeit fortführen
-
Treibhausgasemissionen: US-Regierung will Berichtspflicht für Industrie abschaffen
-
Klare Ansage von Wagner: "Spielen nicht für Silber"
-
"Kein perfekter Start": Hjulmands Debüt mit kleinem Makel
-
Alvarez gegen Crawford: "Einer der größten Kämpfe"
-
Frankfurt ein Bayern-Jäger? "Vielleicht hört der Scheiß auf"
-
Erste WM-Enttäuschung: Pudenz und Steinacker früh raus
-
Spannungen mit den USA: Maduro ruft Venezolaner zu Schießübungen in Kasernen auf
-
Im Dampfbad von Tokio: Linke landet auf Platz 14
-
Im Dampfbad von Tokio: Linke landet auf Platz XX
-
EVP-Chef Weber verspricht Abkehr von Verbrenner-Aus - ADAC fordert Ende von "Grundsatzdebatten"
-
Rating-Agentur Fitch stuft Kreditwürdigkeit Frankreichs herab
-
Hjulmand-Debüt geglückt: Bayer schlägt Lieblingsgast Frankfurt
-
DEL: Fehlstart für Köln - Klatsche für Frankfurt
-
Basketball: Deutschland im EM-Finale gegen die Türkei
-
Aufsteiger Bielefeld springt auf Rang zwei
-
An Heckings Geburtstag: Bochum verliert auch in Paderborn
-
UN-Vollversammlung beschließt Erklärung zur Zweistaatenlösung
Regelung für Genesene im Bundestag wird voraussichtlich geändert
Über die Dauer der Anerkennung des Genesenenstatus für Bundestagsabgeordnete im Parlament soll neu beraten werden. SPD-Parlamentsgeschäftsführerin Katja Mast kündigte am Mittwoch in Berlin an, das Thema werde an diesem Donnerstag im Ältestenrat des Parlaments zur Sprache kommen. Sie gehe "sicher davon aus", dass die für die Abgeordneten geltenden Regeln bereits für die nächste Sitzungswoche geändert würden.
Die aktuelle Allgemeinverfügung des Bundestages, die insbesondere den Zutritt zum Plenarsaal und zu Ausschusssälen regelt, geht von der Gültigkeit des Genesenenstatus von sechs Monaten aus. Außerhalb des Parlaments gilt jedoch seit eineinhalb Wochen aufgrund einer Entscheidung des Robert-Koch-Instituts (RKI) nur noch eine Gültigkeit von 90 Tagen. Die Abweichung hatte zu Kritik geführt, von einer Ungleichbehandlung war die Rede.
Die derzeitige Allgemeinverfügung wurde noch "vor der Neudefinition des RKI erlassen", sagte Mast zu den unterschiedlichen Zeiträumen. "Ich gehe fest davon aus, dass sich das ändern wird", fügte sie mit Blick auf die Parlamentsregeln hinzu.
Allerdings hat sich Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) kritisch zu der Drei-Monats-Regel geäußert - sowohl innerhalb wie außerhalb des Parlaments. Das RKI hatte die Verkürzung damit begründet, dass die Schutzwirkung nach einer Infektion mit dem Coronavirus bei der aktuell dominierenden Omikron-Variante kürzer ausfällt als zuvor.
L.Harper--AMWN
