-
NHL: Draisaitl trifft und verletzt sich
-
Justizministerium: Zahl der Fahrgäste ohne Ticket im DB-Fernverkehr gestiegen
-
Nervenstarker Sinner gewinnt erstmals Indian Wells
-
Trump fordert Nato-Beteiligung in Straße von Hormus
-
Hautkrebsfrüherkennung: Mehrheit nutzt Screening nicht
-
Oscars: "One Battle After Another" triumphiert über "Blood & Sinners"
-
Frankreich: Prozess gegen Dschihadisten wegen Völkermords an Jesiden
-
Berufungsprozess gegen Frankreichs Ex-Präsident Sarkozy beginnt
-
Steinmeier besucht Panama zum Auftakt von Mittelamerika-Reise
-
SPD und CDU in Brandenburg unterzeichnen Koalitionsvertrag
-
EU-Energieminister beraten vor dem Hintergrund steigender Öl- und Gaspreise
-
EU-Außenminister beraten in Brüssel über Kriege in Ukraine und Nahost
-
Niederländischer Regierungschef Jetten zu Antrittsbesuch bei Merz
-
Flugbetrieb am Flughafen von Dubai nach Drohnenvorfall vorübergehend eingestellt
-
Trump: Abkommen mit Kuba wird "sehr bald" zustandekommen
-
Trump: Iran nicht "bereit" für Abkommen zur Beendigung des Krieges
-
Behörden: Drohnenvorfall löst Feuer nahe internationalem Flughafen von Dubai aus
-
Trump: Ausbleibende Hilfe in Straße von Hormus wäre "schlecht" für Zukunft der Nato
-
Trump und Starmer beraten über Blockade der Straße von Hormus
-
Fünf Verletzte durch Raketenangriff auf Flughafen von Bagdad
-
Rechtspopulisten behaupten sich bei Kommunalwahlen in Frankreich
-
Iranische Führung kündigt Anhebung des Mindestlohns um 60 Prozent an
-
Kasachstan beschließt per Referendum neue Verfassung
-
Kommunalwahlen in Frankreich: Präsidentschaftskandidat Philippe in Le Havre vorn
-
Spiele beendet: Paralympisches Feuer in Norditalien erloschen
-
Kommunalwahlen in Frankreich: Sozialist Grégoire in Paris weit vorn
-
Undav entscheidet: VfB holt Big Points gegen Leipzig
-
Kommunalwahlen in Frankreich: Rechtspopulisten siegen offenbar in mehreren Städten
-
Israel will noch "tausende Ziele" im Iran angreifen
-
Israel öffnet Grenzübergang Rafah ab Mittwoch für "begrenzten" Personenverkehr
-
BBL: Bayern verlieren in Bamberg - Alba erlebt Debakel
-
Netanjahu macht sich über Internet-Gerüchte über seinen angeblichen Tod lustig
-
Liverpool patzt gegen strauchelnde Spurs
-
Wadephul sieht keine Notwendigkeit für Beteiligung an Hormus-Mission
-
Barca hält Real auf Distanz
-
Windchaos in Oslo: Raimund tritt nicht an, Schreck bei Hoffmann
-
Eiskalte Mainzer verstärken Bremer Abstiegsangst
-
Vier Wochen vor der Wahl in Ungarn: Großdemonstrationen beider Lager
-
Druck und Gremien-"Horror": Ex-SPD-Generalsekretär Kühnert blickt kritisch zurück
-
Niedrige Wahlbeteiligung bei Kommunalwahlen in Frankreich
-
Erst Tor, dann Rot: Schalker Schock nach Dzeko-Platzverweis
-
Hohe Spritpreise: Union und SPD drohen Branche mit staatlichen Eingriffen
-
99 Prozent Wahlbeteiligung: Parlamentswahl im kommunistischen Vietnam
-
FC Bayern will Sperre für Díaz verhindern
-
Iranische Staatsmedien: Auch Kapitänin von Frauenmannschaft zieht Asylantrag zurück
-
FDP-Nachwuchs fordert Dürrs Rückzug - und will Neuwahl der Spitze erzwingen
-
Nahost-Krieg: "Finalissima" abgesagt
-
Zehntausende Anhänger Orbans demonstrieren vor Parlamentswahl in Ungarn
-
Auch Ulreich fällt aus: Torwartprobleme beim FC Bayern
-
Weltkriegsbombe in Kiel entschärft: Rund 5000 Menschen müssen Wohnungen verlassen
Schleppender Start für Cannabis-Anbauvereine - bundesweit knapp 300 Anträge
Rund sechs Monate nach Inkrafttreten der Teillegalisierung von Cannabis ist bei den Kommunen nur eine geringe Zahl an Anträgen für sogenannte Anbauvereine eingegangen. Bundesweit seien bislang knapp 300 solcher Anträge auf Genehmigung von Anbauvereinen gezählt worden, sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, André Berghegger, der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" vom Montag. "Die Zahl der Genehmigungen für Anbauvereine bewegt sich noch auf sehr niedrigem Niveau", fügte er hinzu.
Berghegger kritisierte eine kaum leistbare Kontrolle der Regelungen aus dem Cannabis-Gesetz. "Fest steht, dass sich die Regelungen zum Konsum und den Verbotszonen durch die kommunalen Ordnungsdienste kaum wirksam kontrollieren lassen."
Kontrollen seien allenfalls stichprobenartig oder an besonderen Orten, etwa in der Nähe von Schulen oder Jugendeinrichtungen, möglich. "Zu einer flächendeckenden wirksamen Kontrolle fehlt bei den kommunalen Ordnungsbehörden schlicht das Personal", sagte Berghegger. Ein signifikanter Anstieg von Verstößen gegen das Gesetz sei allerdings bislang ebenfalls nicht zu beobachten.
Der Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Burkhard Blienert (SPD), zog eine gemischte erste Bilanz. "Der Weg bis zur kontrollierten Cannabisfreigabe war schwierig, und wir sind auch ein halbes Jahr nach dem beschlossenen Cannabisgesetz noch nicht bei dem angekommen, was wir im Koalitionsvertrag formuliert hatten."
Insbesondere der Eigenanbau werde "den Schwarzmarkt aber deutlich verkleinern und die Gewinne der organisierten Kriminalität deutlich verringern", sagte Blienert der Zeitung. "Die Polizei kann sich um Dealer und den Schwarzmarkt kümmern."
Der Konsum von Cannabis im öffentlichen Raum ist bereits seit dem 1. April unter bestimmten Umständen erlaubt, und auch der Besitz von bis zu 25 Gramm Cannabis steht nicht mehr unter Strafe. Seit dem 1. Juli ist zudem Anbau und Abgabe über Anbauvereine, sogenannte Cannabis Social Clubs, möglich.
Die Vereine oder Clubs dürfen maximal 25 Gramm Cannabis pro Tag und 50 Gramm pro Monat an ihre bis zu 500 Mitglieder abgeben. Mitglieder können nur Erwachsene werden. Sie dürfen zudem Samen und Stecklinge an die Mitglieder zum Eigenanbau zu Hause weitergeben. Hier sind maximal sieben Samen oder fünf Stecklinge pro Monat erlaubt.
M.Fischer--AMWN