Oberverwaltungsgericht kippt 2G-Regel in saarländischem Einzelhandel
-
EM: Bleyer und Denisov Sechste in der Freien Kür
-
Italien: 26 Verletzte und Gebäudeschäden nach Erdbeben bei Neapel
-
Rund 300.000 Menschen ziehen bei Hamburger CSD-Demonstration durch die Stadt
-
Evenepoel gewinnt zum vierten Mal bei der "Klasikoa"
-
Kolumbien: Elf Verletzte bei Sprengstoffanschlag
-
Pro Asyl fordert dauerhaftes Bleiberecht für jesidische Geflüchtete
-
300.000 Teilnehmende bei CSD in Hamburg
-
Trump droht Iran mit neuen heftigen Angriffen - Teheran warnt US-Verbündete
-
Kein Vandalismus: US-Verfahren in Streit um Schäden an "Reflecting Pool" eingestellt
-
Ceuta-Krise lässt Gräben in der EU bei Migrationspolitik deutlich werden
-
Infantino kippt Investoren-Plan nach Protest - Uefa entzieht Fifa-Chef dennoch Vertrauen
-
Star-Bergsteiger "Nimsdai" stirbt durch Lawine am Broad Peak
-
Mindestens zehn Tote bei neuen russischen Raketenangriffen auf Kiew
-
Neue Debatten in Koalition über Abkehr von "Rente mit 63"
-
Stoffwechselstörung: Eichhorn muss in stationäre Behandlung
-
Lawinenunglück in in Pakistan: Leichnam von bekanntem Bergsteiger Nirmal Purja gefunden
-
Nach FIFA-Wirbel: Neuendorf fordert "andere Kultur"
-
Ceuta-Krise: 22 EU-Mitgliedstaaten fordern Sondersitzung der Innenminister
-
Ruder-EM: Gold für Doppelvierer - vier deutsche Medaillen
-
Erklärung: Uefa entzieht Fifa-Chef Infantino ihr "Vertrauen"
-
Demonstration zu Christopher Street Day in Hamburg begonnen
-
Aus für "schäbigen Deal": UEFA greift Infantino frontal an
-
Innenminister: Mindestens 67 Migranten bei Grenzüberquerung nach Ceuta gestorben
-
Rhein-Niedrigwasser errreicht in Köln neuen Tiefststand
-
Ceuta: Spaniens Regierungschef fordert EU-Sondersitzung auf Ministerebene
-
Ruder-EM: Favorit Zeidler im Finale
-
Klüssendorf stellt Aus für "Rente mit 63" infrage
-
Miersch offen für Präventivhaft für "Gefährder"
-
Lawine in Pakistan: Suche nach Vermissten geht weiter - darunter Bergsteiger Purja
-
Frei pocht auf Aus für abschlagsfreie Rente bei ab 45 Versicherungsjahren
-
Mann in Sächsischer Schweiz bei Unwetter von Baum erschlagen
-
Rückzieher nach heftiger Kritik: Fifa stoppt umstrittene Investoren-Pläne
-
"Gedemütigt": Pressestimmen zum Rückzieher von Infantino
-
Mindestens neun Tote bei neuen russischen Raketenangriffen auf Kiew
-
Nach massiver Kritik: FIFA gibt Investorenpläne auf
-
US-Staatsanwaltschaft stellt Verfahren in Streit um Schäden an "Reflecting Pool" ein
-
Biathlon zu Zeiten des Klimawandels: "Immer grenzwertiger"
-
"Zu wenig": Heraskewytsch kritisiert deutsche Rolle
-
Trump droht Iran mit heftigen Angriffen - US-Medien: Attacken am Wochenende möglich
-
Mindestens vier Tote bei neuen russischen Raketenangriffen auf Kiew
-
Hunderttausende bei Demonstration zu Christopher Street Day in Hamburg erwartet
-
Rückzieher nach heftiger internationaler Kritik: Fifa stoppt umstrittene Investoren-Pläne
-
DB-Chefin Palla beklagt "organisierte Verantwortungslosigkeit" im Konzern
-
Mindestens drei Menschen bei russischem Raketenangriff auf Kiew getötet
-
Bürgermeister: Kiew mit ballistischen Raketen angegriffen
-
Infantinos WM-Plan: Südamerika verlangt "Klarstellungen"
-
Nach Ankunft zehntausender Migranten in Ceuta: EVP-Chef Weber fordert Stärkung von Frontex
-
Neue Waldbrände in Griechenland ausgebrochen - neues Feuer im Westen der Türkei
-
Brandt wechselt vom BVB zu Ajax Amsterdam
-
Regisseur Wenders einigt sich mit Nastassja Kinski in Streit um Nacktszene
Oberverwaltungsgericht kippt 2G-Regel in saarländischem Einzelhandel
Das saarländische Oberverwaltungsgericht hat die 2G-Regel im Einzelhandel vorläufig gekippt. Die Verordnung sei zu unbestimmt, teilte das Gericht am Freitag in Saarlouis mit. Die Richter gaben damit einer Klage mehrerer Elektronikfachmärkte statt. Mit der Entscheidung dürfen nun bis auf Weiteres wieder Ungeimpfte im Einzelhandel einkaufen.
Die Richter kritisierten, dass die Ausnahmeregel für Supermärkte und andere Geschäfte mit Waren des täglichen Bedarfs durch eine beispielhafte Aufzählung von Geschäften nicht konkret genug ist. Dies lasse den Schluss zu, dass der Begriff der Deckung des täglichen Bedarfs nicht das einzige Kriterium für die Befreiung von der Regel sei. Wie Mischbetriebe eingeordnet werden sollen, ist laut Gericht ebenfalls unklar.
Die allgemeinen Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus gelten weiterhin fort. Der Beschluss ist unanfechtbar. Bereits Mitte Dezember setzte das Oberverwaltungsgericht in Niedersachsen die Regel außer Vollzug. Die Richter erklärten sie für nicht notwendig. In Bayern kippte der Verwaltungsgerichtshof die Verordnung am Mittwoch, weil sie nicht konkret genug war. Am Freitag setzte der Verwaltungsgerichtshof in Baden-Württemberg 2G an Hochschulen aus.
A.Malone--AMWN