Empörung in der SPD über Berichte zu minutiösen FDP-Planungen für "Ampel"-Aus / Foto: RALF HIRSCHBERGER - AFP
-
Schwerer Schlag für den Club: Zoma muss operiert werden
-
Australien rüstet Unterwasserdrohnen für Angriffe aus der Luft aus
-
Australische Abgeordnete bei mutmaßlichem Angriff lebensgefährlich verletzt
-
Umfrage: Mehr als ein Viertel der Eltern in Deutschland raucht
-
Offshore-Daten: Nordrhein-Westfalen übergibt hunderte Verdachtsfälle an Bundesländer
-
Berlin: Haus-Eigentümer warnen vor wohnungspolitischen Plänen von Linken, Grünen und SPD
-
AfD in Sachsen-Anhalt: Bund-Länder-Kommission zum Schutz von Minderheiten gefordert
-
Grünen-Fraktionschefin Dröge verteidigt Gespräche mit Linken in Berlin
-
Studie: Deutsche Industrie hat seit 2019 fast halbe Million Stellen gestrichen
-
Selenskyj: Russland greift Kiew mit 16 Raketen an - Keine Vorwarnung von Partnern
-
Russischer Außenminister Lawrow reist in den Iran
-
Herbstferien in zahlreichen Bundesländern: ADAC rechnet mit Staus am Wochenende
-
Bänderverletzung: Karetsas fehlt BVB vorerst
-
Medien: Milan mit Interesse an Krösche
-
Brasilien: Lula und Bolsonaro überziehen sich im TV-Duell mit Vorwürfen
-
Bericht: Klingbeils Etat-Planung verstößt gegen deutsche Stabilitätsvorgaben
-
Über 10.000 Punkte: Zverev rückt an Sinner heran
-
Juso-Chef Türmer verteidigt Rot-Grün-Rot in Berlin auch gegen Kritik aus der SPD
-
Drittes Quartal: Chinas Wirtschaft wächst um 4,5 Prozent - Binnenkonsum schwach
-
SPD-Fraktionschef Miersch zweifelt an Berliner Koalition mit der Linken
-
Rubio bestreitet Unterbrechung von US-Geheimdienstinformationen an Ukraine
-
Nach Krawallen: Macron lehnt Rücktrittsgesuch von Innenminister Nuñez ab
-
Ex-Mediendirektor warnt UEFA vor "Fiasko" im FIFA-Machtkampf
-
Bericht: VW plant Einfrieren der Gehälter
-
NHL: Minnesota ohne Sturm erneut erfolgreich
-
Baseball: Rays vor Einzug in die World Series
-
Nach tödlichem Brand auf Armeestützpunkt in Kanada wochenlange Ermittlungen erwartet
-
NBA: Kings-Star Simmons reißt sich die Achillessehne
-
NFL: Chiefs weiter makellos
-
"Jedes Wort zu viel": Gladbach am emotionalen Tiefpunkt
-
Chinas Wirtschaft wächst im dritten Quartal um 4,5 Prozent
-
Brasilien: Lula und Bolsonaro überziehen sich in TV-Duell gegenseitig mit Vorwürfen
-
Nach Brand auf Armeestützpunkt in Kanada: 19 Verletzte laut Behörden in "kritischem Zustand"
-
Kanadische Provinz Alberta entscheidet über Referendum zu Unabhängigkeit
-
Japanische Sonde bricht zum Mars auf
-
UN-Biodiversitätskonferenz in Eriwan zieht Zwischenbilanz bei Artenschutz-Zusagen
-
Merz lädt 200 Unternehmenschefs zu Investitionsgipfel in Berlin - Nvidia-Chef erwartet
-
Berliner SPD und Grüne entscheiden über Aufnahme von Koalitionsverhandlungen
-
Nach Brand auf Armeestützpunkt in Kanada: 19 Verletzte laut Behröden in "kritischem Zustand"
-
Trump legt inmitten von Rechtsstreit um Golfplatz Pläne für Neugestaltung vor
-
Bundesverteidigungsminister Pistorius kritisiert Linke, Grüne und SPD in Berlin
-
BioNxt schließt GMP-Herstellung ab und reicht klinischen Prüfantrag für sublingualen Cladribin-Wirkstoffkandidaten ein
-
Trump verteidigt Aussetzen von Sanktionen gegen Russland gegen Kritik
-
"Wut und Scham": Gewaltexzesse bei Protesttag senden Schockwelle durch Frankreich
-
Zusammenstöße zwischen Polizei und Demonstranten in Mailand
-
Macron zu "ungezügelter" Gewalt: "Wir alle empfinden Wut und Scham"
-
Auswärtiges Amt ruft Deutsche in Frankreich zu "umsichtigem" Verhalten auf
-
Zusammenstöße zwischen Polizei und Jugendlichen in Mailand
-
Macron zu Gewaltexzessen: "Wir alle empfinden Wut und Scham"
-
SPD-Vorsitz: Hubertus Heil schließt Kandidatur nicht aus
Empörung in der SPD über Berichte zu minutiösen FDP-Planungen für "Ampel"-Aus
Führende Vertreter der SPD haben empört auf Presseberichte reagiert, wonach die FDP über Wochen minutiös den Bruch der Ampel-Koalition vorbereitet haben soll. "Verantwortung als Fremdwort, Bösartigkeit als Methode", schrieb Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) in der Nacht zum Samstag im Online-Dienst X. Er sei "tief erschüttert über dieses Verhalten der FDP."
Am Freitagabend hatten Zeit online und die "Süddeutsche Zeitung" über eine Reihe von Treffen führender FDP-Vertreter berichtet, in denen seit Ende September akribisch der Bruch der Regierung vorbereitet worden sein soll. Bei Zeit online ist von einem "Drehbuch" die Rede. Beiden Medien zufolge wurde das Ausstiegsprojekt intern Projekt "D-Day" genannt. Ausgangspunkt soll dabei ein Treffen am 29. September in Potsdam gewesen sein.
Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) nannte das Vorgehen "schäbig" und "eine unfassbare Enttäuschung". Es sei "auch menschlich ein Armutszeugnis", schrieb er in der Nacht auf X. "Mit einer solchen Partei darf man nicht regieren." Kanzleramtsminister Wolfgang Schmidt (SPD) reagierte in dem Online-Dienst auf den "SZ"-Bericht mit einem kurzen "Aha".
Laut "Süddeutscher Zeitung" waren die Befürworter eines Ausstiegs aus der Ampel-Koalition oder jene, die dieses frühe Ende für sehr wahrscheinlich hielten, bei den Gesprächen offenbar von Beginn an deutlich in der Mehrheit. Allerdings gebe es zwei unterschiedliche Versionen über Verlauf und Charakter der Treffen: Nach der einen wollte Parteichef Christian Lindner ein Stimmungsbild einholen und mehrere Szenarien besprechen. Nach der anderen Darstellungen sei bereits am 29. September faktisch eine Entscheidung gefallen, die Ampel-Koalition zu beenden.
Ein Sprecher der FDP sagt Zeit online, es habe in den vergangenen Monaten "immer wieder und in verschiedenen Runden eine Bewertung der Regierungsbeteiligung" stattgefunden. "Selbstverständlich wurden immer wieder Szenarien erwogen und Stimmungsbilder eingeholt."
F.Dubois--AMWN
