Dann "sind wir am Arsch": Trump warnt vor Kippen seiner Zölle durch Oberstes Gericht / Foto: CHIP SOMODEVILLA - GETTY IMAGES NORTH AMERICA/AFP/Archiv
-
US-Unabhängigkeitstag: Vance verbittet sich Kritik an den USA
-
"JUST&T MARRIED!" - Taylor Swift und Travis Kelce feiern Hochzeit mit rund 1000 Gästen
-
Pogacar geschlagen: Vingegaard stürmt ins erste Gelbe Trikot
-
Beginn der Trauerfeiern im Iran: Tausende Anhänger nehmen Abschied von Chamenei
-
Wimbledon: Zverev wieder im Achtelfinale
-
Prinz Harry reist ohne Meghan und seine Kinder nach London
-
Ukraine greift St. Petersburg mit Drohnen an - Kiew dementiert russische Eroberung im Donbass
-
Formel 1: Antonelli holt Pole in Silverstone - Hamilton Dritter
-
Knieverletzung von Serena: Kein Williams-Doppel in Wimbledon
-
Wimbledon: Titelverteidigerin Swiatek ausgeschieden
-
Kreise: Prinz Harry reist ohne Meghan und seine Kinder nach London
-
AfD bestätigt Doppelspitze im Amt - und will in Zukunft regieren
-
König Charles: USA und Großbritannien werden weiter gemeinsame Werte verteidigen
-
Albanien: Menschenrechtler kritisieren Polizeigewalt bei Protesten
-
Merz kündigt Aktionsplan gegen Sozialleistungsmissbrauch an
-
Wimbledon: Mitfavoritin Rybakina scheitert in Runde drei
-
DTM: Thiim siegt - schwerer Unfall sorgt für Unterbrechung
-
"Rache"-Rufe und Tränen: Beginn der Trauerfeiern für Chamenei im Iran
-
"JUST&T MARRIED!" - Taylor Swift und Travis Kelce feiern Hochzeit mit zahlreichen Stars
-
Proteste gegen AfD-Parteitag: Veranstalter gehen von 50.000 Teilnehmern aus
-
AfD-Parteitag bestätigt Doppelspitze Weidel-Chrupalla klar im Amt
-
Papst ruft auf Lampedusa zu mehr Schutz und Integration von Migranten auf
-
Kiew dementiert Fall von Kostjantyniwka - Ukrainischer Drohnenangriff auf St. Petersburg
-
Feuer auf Großmarkt in Stuttgart unter Kontrolle gebracht
-
AfD-Doppelspitze im Amt bestätigt - Weidel mit mehr Stimmen als Chrupalla
-
Autozulieferer Continental verkauft Industriegeschäft an Investmentgesellschaft
-
US-Unabhängigkeitstag: Trump warnt vor "kommunistischer Bedrohung"
-
Vorbei an Hamilton: Antonelli gewinnt ersten Sprint
-
Tino Chrupalla mit rund 70 Prozent als AfD-Chef bestätigt
-
AfD formuliert auf Parteitag Machtanspruch - geplante Blockade des Treffens gescheitert
-
Kriege und Flaute: Bund plant 2027 höhere Ausgaben und Schulden als vorgesehen
-
Sport1: Auch Völler denkt an Rücktritt
-
"Wir sind die neue Volkspartei": Weidel formuliert Führungsanspruch für AfD
-
Kaufoption nicht gezogen: Palhinha kehrt zu Bayern zurück
-
Linken-Politiker wertet Anti-AfD-Blockade in Erfurt als "riesigen Erfolg"
-
Weidel erklärt AfD zur "neuen Volkspartei" und formuliert Führungsanspruch
-
Höcke erklärt Brandmauer für gescheitert - und attackiert "bunte Zivilgesellschaft"
-
"Ein Herz und eine Seele": Chrupalla beschwört Einheit der AfD-Parteispitze
-
Papst macht in Lampedusa auf Schicksal von Migranten aufmerksam
-
AfD-Parteitag eröffnet - Chrupalla: Partei steht bereit zum Regieren
-
Bild: Neuendorf und Watzke fliegen zu Klopp
-
AfD-Parteitag in Erfurt beginnt - massive Gegenproteste
-
Anti-AfD-Bündnis wertet Blockade als Erfolg - Erfurt "antifaschistische Hauptstadt"
-
Hitzewelle in den USA: Parade zum Unabhängigkeitstag abgesagt
-
Polizei: Rund 20.000 Menschen protestieren in Erfurt gegen AfD-Parteitag
-
Frankreich gegen Paraguay ohne Tchouaméni
-
Mertesacker bereit für DFB-Posten
-
AfD-Parteitag in Erfurt: Massive Verkehrsblockaden - Polizei spricht von 15.000 Demonstranten
-
Massenandrang zu Beginn der Trauerfeiern für Chamenei im Iran
-
Trump warnt in Rede zu Unabhängigkeitstag vor "Angriff" auf US-Identität
Dann "sind wir am Arsch": Trump warnt vor Kippen seiner Zölle durch Oberstes Gericht
US-Präsident Donald Trump hat eindringlich vor einer möglichen Annullierung seiner Importzölle durch das Oberste Gericht der Vereinigten Staaten gewarnt. Trete dies ein, "sind wir am Arsch", schrieb Trump am Montag in seinem Onlinedienst Truth Social. In diesem Fall wäre die Regierung nach seinen Worten verpflichtet, "hunderte Milliarden Dollar" an Zolleinnahmen zurückzuzahlen.
Hinzu kämen noch Rückzahlungsforderungen ausländischer Firmen, die zur Vermeidung der Zölle in den USA investierten, führte der Präsident aus. Zusammen summiere sich dies auf "Billionen von Dollar".
Die Streichung der Zölle durch den Supreme Court würde ein "völliges Durcheinander" anrichten, warnte Trump. Es wäre nach seinen Worten "fast unmöglich für unser Land", die Summen zurückzuzahlen.
Das Oberste Gericht befasst sich seit dem Herbst mit Trumps Zollpolitik, seine Entscheidung könnte jederzeit kommen. Obwohl es am Supreme Court eine klare Mehrheit konservativer Richter gibt, kann sich Trump nicht darauf verlassen, dass das Gericht seine Zölle absegnet.
Bei einer Anhörung im November hatte eine Mehrheit der Richter hinterfragt, ob Trump weitreichende Importaufschläge gegen Handelspartner weltweit auf der Grundlage eines Notstandsgesetzes verhängen durfte. Gerichte unterer Instanzen hatten dies für illegal erklärt.
Der Supreme Court befasst sich mit jenen Strafzöllen, die Trump ab Anfang April in mehreren Schritten gegen zahlreiche Staaten verhängt hatte - und die grundsätzlich auf jede Art von importierten Waren angewendet werden. So gilt für die EU ein allgemeiner Zollsatz von 15 Prozent. Nicht betroffen sind höhere branchenspezifische Zölle etwa auf Aluminium, Stahl und Autos.
Trump hatte zur Verhängung dieser pauschalen Zölle ein Notstandsgesetz von 1977 herangezogen. Dieses verleiht dem Präsidenten weitreichende Befugnisse", um auf einen "erklärten nationalen Notstand" zu reagieren. Der Vorsitzende Richter John Roberts, einer der Konservativen am Gericht, verwies in der Anhörung im November jedoch darauf, dass das Notstandsgesetz IEEPA das Wort "Zölle" nicht enthält.
Die Zölle und die daraus erzielten Einnahmen sind zentraler Bestandteil von Trumps Wirtschaftspolitik unter dem Motto "America first" (Amerika zuerst). Er wirft der EU und anderen Handelspartnern vor, die USA mit ihren Exportüberschüssen jahrelang "über den Tisch gezogen" zu haben.
P.Santos--AMWN