Berichte: Japans Regierungschefin peilt vorgezogene Neuwahl für Februar an / Foto: Eugene Hoshiko - POOL/AFP/Archiv
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Berichte: Japans Regierungschefin peilt vorgezogene Neuwahl für Februar an
Japans Regierungschefin Sanae Takaichi will Medienberichten zufolge bereits in der kommenden Woche das Parlament auflösen und so den Weg für Neuwahlen ebnen. Takaichi wolle am Mittwoch hochrangige Funktionäre ihrer Liberaldemokratischen Partei (LDP) darüber informieren, dass sie das Parlament am 23. Januar auflösen wolle, berichtete die Zeitung "Nikkei Shimbun" am Dienstag unter Berufung auf Regierungs- und Parteikreise. In diesem Fall ist mehreren Medien zufolge der 8. Februar als Wahltermin am wahrscheinlichsten.
Takaichi könnte "Nikkei Shimbun" zufolge bei einer Neuwahl von ihren guten Umfragewerten profitieren und die Sitze ihrer Koalition im Parlament ausbauen. Der öffentlich-rechtliche Sender NHK berichtete ebenfalls, Takaichi koordiniere ein Treffen mit hochrangigen Parteivertretern, um ihr Vorhaben zu erörtern.
Das Treffen mit den LDP-Funktionären und Mitgliedern des Juniorpartners, der rechtsgerichteten JIP, ist laut TV Asahi für Mittwochabend anberaumt. Regierungssprecher Minoru Kihara lehnte eine Stellungnahme zu den Berichten zunächst ab und erklärte, die Entscheidung sei Sache der Regierungschefin.
Takaichi war im Oktober als erste Frau japanische Regierungschefin geworden. Ihr Kabinett genießt in Umfragen Zustimmungswerte von rund 70 Prozent. Im Abgeordnetenhaus des Parlaments hat ihre Regierungskoalition jedoch nur eine knappe Mehrheit, was die Durchsetzung von Takaichis ehrgeizigen Reformplänen erschwert.
Takaichi ist bereits die fünfte japanische Regierungschefin in nur fünf Jahren. Ursprünglich leitete sie eine Minderheitsregierung, mit dem Eintritt von drei Abgeordneten in LDP erhielt sie eine knappe Mehrheit im Abgeordnetenhaus.
O.Johnson--AMWN