Merz sieht Ampel-Koalition vor dem Scheitern / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP/Archiv
-
Jüngster Sieger seit Verstappen: Antonelli gewinnt in China
-
Söder plant Mini-Atomkraftwerke in Bayern
-
Nächste Absage - und Kugel für Odermatt
-
Spieler des Tages: Sven Ulreich (Bayern München)
-
Hoeneß schimpft: DFB stellt sich vor Dingert
-
Kein Start in China: Beide McLaren mit Technik-Problemen
-
Kommunalwahlen in Frankreich begonnen - Stimmungstest für Präsidentschaftswahl
-
Trotz schwieriger Anreise: Irak tritt zu Playoff in Mexiko an
-
Endlich keine "Zielscheibe" mehr: Alcaraz unterliegt Medwedew
-
Orlando mit siebtem Sieg - Doncic entscheidet Overtime-Krimi
-
"Ein guter Punkt": Heckings Debüt macht Wolfsburg Hoffnung
-
Nur ein Punkt beim HSV: Kwasniok schaltet in den Derby-Modus
-
"Zweikampfführung überdenken": Besondere Rote Karte für Nmecha
-
Champions League weiter im Blick: Bayer gerät unter Druck
-
Ostbeauftragte sieht noch "große Ost-West-Unterschiede" und will Frauen stärken
-
Vor Trump-Reise: USA und China beraten über Handel
-
Rund 4,7 Millionen Menschen zur Kommunalwahl in Hessen aufgerufen
-
Frankreichs Kommunalwahlen als Stimmungstest für Präsidentschaftswahl 2027
-
Staatsmedien: Kim beaufsichtigt Test von hochmodernem Mehrfachraketenwerfer
-
Parlamentswahl im kommunistischen Vietnam begonnen
-
Drei iranische Fußballerinnen ziehen Asylantrag in Australien zurück
-
Indian Wells: Zverev gegen Sinner erneut chancenlos
-
Formel 1 sagt Rennen in Bahrain und Saudi-Arabien ab
-
Sonntagstrend: Union verliert leicht und liegt nun wieder gleichauf mit AfD
-
Demonstranten in Kuba randalieren in Büro von Kommunistischer Partei
-
Iran-Krieg: Schweiz lehnt zwei Überfluggesuche für US-Militärflugzeuge ab
-
Handball: Kiel mit Statement-Sieg im Derby
-
Schmähpreis Goldene Himbeere für "Krieg der Welten" und "Schneewittchen"
-
Sachsen-Anhalt: Fraktionschefin von Angern führt Linke in Landtagswahlkampf
-
Snowboard: Hofmeister triumphiert in Kanada
-
Díaz-Platzverweis: Kompany bedient - Dingert räumt Fehler ein
-
Trump drängt andere Länder zur Entsendung von Kriegsschiffen in Straße von Hormus
-
Raimund erlebt Desaster - Deschwanden schreibt Geschichte
-
Slowakei gibt Blockade in letzter Minute auf: EU-Sanktionen gegen Moskau verlängert
-
Trotz Negativzahlen: DBS zieht positive Bilanz
-
Erstmals seit sieben Jahren US-Flagge an Botschaft in Venezuela gehisst
-
In Unterzahl: Bayern erkämpft Punkt in Leverkusen
-
Hecking verpasst perfekten Einstand
-
Adeyemi und Reggiani jubeln: BVB hält Verfolger auf Abstand
-
Steinmeier und Merz würdigen verstorbenen Philosophen Habermas
-
Verfolgung: Hettich-Walz fällt weit zurück - Voigt stark
-
Philosoph Jürgen Habermas mit 96 Jahren gestorben
-
Vor Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern: Linke und BSW küren Spitzenkandidaten
-
Belgiens Regierungschef fordert Ukraine-Verhandlungen der EU mit Russland
-
Nobelpreisträger Stiglitz: Trump hat "Handgranate auf Weltwirtschaft geworfen"
-
Israels Verteidigungsminister: Iran-Krieg zwei Wochen nach Beginn in "entscheidender Phase"
-
Popp verlässt den VfL Wolfsburg und wechselt zum BVB
-
Philosoph Jürgen Habermas gestorben
-
Paderborn verpasst Sprung auf Aufstiegsplatz
-
Bei Kornetka-Debüt: Braunschweig gelingt Befreiungsschlag
Merz sieht Ampel-Koalition vor dem Scheitern
Unions-Fraktionschef Friedrich Merz sieht die Ampel-Koalition und damit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vor dem Scheitern. "Wenn der Streit nicht aufhört, dann wird er gar nicht anders können, als die Vertrauensfrage zu stellen", sagte Merz am Donnerstag den Sendern RTL und ntv mit Blick auf den Kanzler. "Und wenn die Koalitionsfraktionen sich weiter so verhalten wie gegenwärtig, dann ist diese Regierung am Ende."
Merz verwies dabei auf die zahlreichen Konfliktthemen zwischen den Ampel-Partnern, insbesondere das geplante Gesetz für den Einbau klimafreundlicher Heizungen sowie den Bundeshaushalt für 2024. Der CDU-Chef forderte Scholz auf, "endlich Ordnung in seine eigene Regierung zu bringen und dafür zu sorgen, dass dieser Streit aufhört".
Mit Blick auf das Gebäudeenergiegesetz forderte Merz die Bundesregierung erneut auf, dieses zurückzuziehen. Die Bundesregierung müsse ihren Entwurf dafür "grundlegend überarbeiten und dann neu in den Bundestag einbringen", verlangte der CDU-Chef. Er wies zudem Kritik zurück, in der Regierungszeit der Union sei zu wenig für den Klimaschutz getan worden.
Um das von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Bauministerin Klara Geywitz (SPD) vorgelegte Gebäudeenergiegesetz wird in der Ampel heftig gerungen. Es sieht vor, dass ab 2024 im Regelfall nur noch neue Heizungen eingebaut werden sollen, die zu mindestens 65 Prozent mit erneuerbaren Energien betrieben werden. Am Dienstag verhinderte die FDP, dass über den vom Kabinett beschlossenen Gesetzentwurf in dieser Woche im Bundestag beraten wird. Die Grünen werfen der FDP deswegen "Wortbruch" vor.
Y.Nakamura--AMWN
