Wehrbeauftragter will Überprüfung der Freiwilligkeit beim Wehrdienst / Foto: RONNY HARTMANN - AFP
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Wehrbeauftragter will Überprüfung der Freiwilligkeit beim Wehrdienst
Der neue Wehrbeauftragte des Bundestags, Henning Otte (CDU), hat sich für eine Überprüfung der von der schwarz-roten Regierung angestrebten Freiwilligkeit beim Wehrdienst in einem halben Jahr ausgesprochen. Das Verteidigungsministerium solle gegen Jahresende "einen konkreten Vorschlag vorlegen", sagte Otte dem "Tagesspiegel" nach Angaben vom Mittwoch. Dieser Vorschlag dürfe "die Hürden für einen Wechsel hin zur Verpflichtung eines gewissen Kontingents junger Leute nicht zu hoch" setzen, sagte er.
Otte soll am Donnerstag im Bundestag zum neuen Wehrbeauftragten vereidigt werden. Gewählt worden war Otte vom Bundestag bereits im Mai. Er folgt auf die SPD-Abgeordnete Eva Högl, die das Amt fünf Jahre lang ausgeübt hatte. Otte hatte bereits gesagt, dass beim neuen Wehrdienst die Personalgewinnung im Mittelpunkt stehen solle. Union und SPD hatten sich auf das zunächst auf Freiwilligkeit basierende Modell geeinigt.
Minister Boris Pistorius (SPD) hob aber bereits hervor, dass diese Freiwilligkeit nur aufrechterhalten werden könne, wenn genug Personal gefunden werde. Auch Otte betonte nun, dass die Bundesregierung mit der Wehrerfassung aller jungen Männer die Voraussetzung schaffen wolle, "schnell auf einen verpflichtenden Dienst umschalten zu können, wenn es nicht genug Freiwillige gibt". Das müsse "genau beobachtet werden". Dabei dürfe "nicht zu lange gewartet werden".
A.Mahlangu--AMWN