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Putin will Ukraine-Gipfel mit Trump und Xi - Selenskyj soll außen vor bleiben
In den Bemühungen um ein Ende des Ukraine-Kriegs gibt es Pläne für ein Gipfeltreffen zwischen Russlands Präsident Wladimir Putin, US-Präsident Donald Trump und Chinas Staatschef Xi Jinping - ohne Beteiligung Kiews. Zunächst berichtete das "Wall Street Journal" über entsprechende Pläne Putins, am Montag erklärte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow, ein solches Treffen sei "erörtert" worden. Die Bundesregierung pochte auf eine Beteiligung der Ukraine. Unterdessen griff Russland weiter massiv die Ukraine an.
Dem "Wall Street Journal" zufolge hat Putin ein Treffen mit Trump und Xi am Rande des Gipfels der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (Apec) am 18. und 19. November im chinesischen Shenzhen vorgeschlagen - ohne Beteiligung des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. Kreml-Sprecher Peskow bestätigte, dass über ein solches mögliches Treffen bereits gesprochen wurde: "Da alle drei Staatsoberhäupter möglicherweise an einem Gipfeltreffen in China teilnehmen könnten, wurde das Thema eines solchen hypothetischen Treffens tatsächlich bereits angesprochen", sagte er
Es habe aber weder "konkrete Vorschläge" noch Vereinbarungen über dessen Zustandekommen oder die Tagesordnung gegeben, betonte Peskow. Auch sei ein endgültiges Abkommen über die Ukraine "unmöglich" ohne "Vertreter Kiews, die bereit sind, Verantwortung zu übernehmen".
Die Bundesregierung pochte ihrerseits auf eine Beteiligung der Ukraine an jeglicher Beilegung des Konflikts. Es mangele nicht an diplomatischen Vorschlägen aus Kiew, sagte Regierungssprecher Stefan Kornelius in Berlin vor Journalisten. "Und es wäre sinnvoll, auf diese Vorschläge einzugehen, denn dieser Krieg wird nur mit dem angegriffenen Land auch beendet werden können." Eine Sprecherin des Auswärtigen Amts betonte: "Am Ende wird die Ukraine entscheiden, was für sie ein verantwortbarer Frieden ist."
Ob der Dreiergipfel zustande kommt, ließ auch US-Außenminister Marco Rubio offen. "Ich weiß nicht, ob das bereits endgültig vereinbart wurde", sagte er am Montag bei einem Besuch in Usbekistan. Trump wolle den Krieg beenden.
Die Spannungen zwischen Washington und Kiew hatten zuletzt zugenommen. Trump hatte am Freitag bereits beschlossene Sanktionen gegen Russland für 60 Tage ausgesetzt und zuvor mit Moskau russische Diesellieferungen in die USA vereinbart. Er wolle "nichts tun, was Russland törichterweise vom Verhandlungstisch wegbringen würde", sagte Trump am Sonntag zur Verteidigung der Sanktionspause gegen Kritik auch aus seiner Republikanischen Partei.
Gleichzeitig griff Trump Selenskyj scharf an: Der ukrainische Präsident wolle den Krieg "nicht beenden und wollte es wahrscheinlich nie", schrieb er im Onlinedienst Truth Social. Er selbst mache "große Fortschritte" bei Friedensverhandlungen. Selenskyj widersprach Trump am Montag. Die Ukraine habe "buchstäblich jeden Versuch" ihrer Partner für ein würdiges Kriegsende begrüßt. Russland antworte dagegen mit Raketen, Drohnen und Tötungen.
Ungeachtet des Schlagabtauschs hielt Selenskyj weiter den Kontakt nach Washington. Am Sonntag sprach er mit den US-Gesandten Steve Witkoff und Jared Kushner über weitere Lieferungen von Patriot-Luftverteidigungssystemen. Kiew sei bereit, "konstruktiv" und "ehrlich" an einem Kriegsende mitzuarbeiten, erklärte er. Offizielle US-Unterstützung für Russland wäre ein "historischer Fehler".
In der Nacht zum Montag griff Russland Kiew und Umgebung nach Selenskyjs Angaben mit 16 ballistischen Raketen an. Weitere Landesteile wurden mit mehr als 200 Drohnen attackiert. In Kiew wurden nach Behördenangaben ein Mensch getötet und acht verletzt, in Krywyj Rih zwei Menschen getötet. Neben Energieanlagen seien eine Klinik, eine Schule, eine U-Bahn-Station und Wohnhäuser beschädigt worden.
Selenskyj beklagte, es habe "keine frühzeitige Warnung" der Partner seines Landes vor den Raketenangriffen gegeben. Zuvor hatte er erklärt, die USA hätten die Weitergabe von Geheimdienstinformationen drei Tage lang unterbrochen. Rubio widersprach am Montag: Es habe keine "Pause" gegeben. Selenskyj solle sich auf ein Ende des Krieges konzentrieren.
Auch die Ukraine griff russische Energieanlagen an. Bei einem Drohnenangriff auf St. Petersburg wurden am Sonntag nach russischen Angaben ein Mensch getötet und fünf verletzt. Ölanlagen gerieten in Brand. Trump hatte zuletzt mehrfach die ukrainischen Angriffe auf russische Raffinerien kritisiert - insbesondere wegen ihrer Auswirkungen auf die weltweiten Dieselpreise.
J.Williams--AMWN