Grüne beginnen kleinen Parteitag in Bad Vilbel / Foto: Daniel ROLAND - AFP
-
Proteste in USA gegen Trump-Regierung bei Kundgebungen zum 1. Mai
-
NHL: Stützle und Ottawa scheitern im "Battle of Ontario"
-
NBA: Schröder und Detroit in Play-offs ausgeschieden
-
Rumänien wählt neuen Präsidenten - Ultrarechter Simion mit guten Aussichten
-
Doubleheldin Schüller: Echt "platt", aber Party geht immer
-
Müller hat Abschied "noch nicht ganz realisiert"
-
Apple vermeldet Rekordgewinn - und fürchtet Kosten in Millionenhöhe wegen US-Zöllen
-
Israel greift Ziele nahe syrischem Präsidentenpalast in Damaskus an
-
Vergewaltigungsvorwürfe: Russell Brand muss sich vor Gericht verantworten
-
Gericht in London urteilt im Berufungsprozess um Polizeischutz für Prinz Harry
-
US-Zoll auf Päckchen aus China verdreifacht sich auf 90 Prozent
-
US-Bundesrichter: Trumps Abschiebungen per Kriegsgesetz "rechtswidrig"
-
kicker: Leverkusen legt sich auf ten Hag fest
-
Europa League: ManUnited und Tottenham auf Finalkurs
-
Conference League: Gosens mit Florenz vor dem Halbfinal-Aus
-
Trumps Sicherheitsberater Waltz wird nach Chatgruppenaffäre ersetzt
-
Demonstrationen zum 1. Mai in deutschen Städten bislang vorwiegend friedlich
-
Trump: Bisheriger Sicherheitsberater Waltz soll US-Botschafter bei der UNO werden
-
Drama in Ungarn: Magdeburg im Final Four der Champions League
-
Nach Kämpfen mit Regierungstruppen: Syrischer Drusenführer spricht von "Völkermord"
-
Ukraine und USA äußern sich nach Unterzeichnung des Rohstoffabkommens positiv
-
US-Medien: Trumps Nationaler Sicherheitsberater Waltz muss gehen
-
Märtens erneut mit Top-Leistung - Klemet vor Wellbrock
-
Weltmeistertrainer Herbert übernimmt 2026 Kanadas Basketballer
-
Gasflasche in Niendorf explodiert: Elf Verletzte in Ostsee-Urlaubsort
-
Schüller mit Dreierpack: Bayern-Frauen feiern erstes Double
-
NHL: Draisaitl in Endauswahl um MVP-Auszeichnung
-
US-Medien: Trumps Nationaler Sicherheitsberater Waltz geht
-
62. Eschborn-Frankfurt: Matthews gewinnt im Massensprint
-
Maibaum stürzt in Menschenmenge: Fünf Verletzte in Nordhein-Westfalen
-
Serbien: Erste gemeinsame Großdemonstration von Studenten und Gewerkschaften
-
Klingbeil kündigt "neue Gesichter" in der SPD an - und "Schritte zu Generationswechsel"
-
DGB-Chefin Fahimi zum Tag der Arbeit: "Wollen Achtstundentag statt Hamsterrad"
-
Hubertus Heil wird neuer Bundesregierung nicht angehören
-
Merkel wünscht Merz "viel Fortune" als Bundeskanzler
-
Aktivisten melden mehr als 400 Festnahmen bei Kundgebungen zum 1. Mai in Istanbul
-
Zwei Monate nach Eklat im Weißen Haus: USA und Ukraine unterzeichnen Rohstoffabkommen
-
"Spiegel": Scholz wünscht sich Musik von den Beatles, Bach und Aretha Franklin
-
Spanien trauert um Super-Fan Manolo
-
Neuer Landwirtschaftsminister - neue Debatte über Steuern auf Fleisch
-
Zoff in Wolfsburg: Maehle und Amoura geraten aneinander
-
Scholz schließt Aufsichtsratsposten aus - Will "sein Bundestagsmandat ausüben"
-
Trans-Frauen aus englischem Fußball künftig ausgeschlossen
-
Tödlicher Unfall bei Einweisen von Lastwagen in Berlin
-
Trans-Frauen im englischen Fußball künftig ausgeschlossen
-
IW: Kaufpreise bei Immobilien steigen wieder deutlich
-
Chaos Computer Club deckt weitere Sicherheitslücke bei E-Patientenakte auf
-
Lage in Kaschmir spitzt sich weiter zu - Indien meldet erneut Schusswechsel
-
Israelische Feuerwehr weiter gegen Buschbrände im Einsatz
-
Trump sichert Musk Verbleib als Berater im Weißen Haus zu
Grüne beginnen kleinen Parteitag in Bad Vilbel
Mit deutlicher Verspätung haben die Grünen ihren kleinen Parteitag im hessischen Bad Vilbel begonnen. Auf der Tagesordnung steht am Samstagmittag zunächst der klimagerechte Umbau von Wirtschaft und Gesellschaft. Kontroverse Debatten werden am Nachmittag über die EU-Entscheidungen zur Verschärfung des Asylrechts erwartet, die in Teilen der Partei auf massiven Widerstand stoßen.
Unter anderem die Grüne Jugend dringt auf eine deutliche Distanzierung von den EU-Beschlüssen, die von Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) sowie Teilen der Partei- und Fraktionsspitze mitgetragen wurden. Baerbock will ihre Entscheidung in einem Redebeitrag vor den Delegierten rechtfertigen.
Zum Auftakt ist die politische Rede der Parteichefin Ricarda Lang vorgesehen. In den Zeitungen der Funke Mediengruppe drang Lang erneut auf Nachbesserungen an dem EU-Konzept zum Umgang mit Geflüchteten. "Für mich ist zentral, dass alle Kinder mit Familien von Asylverfahren an den europäischen Außengrenzen ausgenommen werden", sagte die Grünen-Politikerin.
Im Anschluss geht es auf dem sogenannten Länderrat in einem Leitantrag um Wege zu klimaneutralem Wohlstand, verbunden mit sozialer Gerechtigkeit. Dabei dürfte auch der Koalitionsstreit um das Gebäudeenergiegesetz zur Sprache kommen. Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) warnte vorab in der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" vor einem zu starken Fokus beim Heizen auf Wasserstoff. Er verwies auf dessen begrenzte Verfügbarkeit.
Vor dem Tagungsort in Bad Vilbel demonstrierten die Menschenrechtsorganisation Pro Asyl, die Initiative Seebrücke, der hessische Flüchtlingsrat und weitere Organisationen gegen die Abschottungspolitik der EU gegenüber Geflüchteten und die Zustimmung der Grünen-Spitze dazu. "EU-Grenzpolitik tötet" und "Keine Haftlager an EU-Außengrenzen" hieß es auf Transparenten.
Th.Berger--AMWN
