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Auto kommt von Autobahn ab und stürzt auf Gleise: Drei Tote in Bayern
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Mehr Geld für Bundeswehr und Infrastruktur: Industrie erhält mehr Aufträge
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Papst warnt vor "zunehmend alarmierenden Szenarien" in der Ukraine
Papst Franziskus hat sich besorgt über die Eskalation der Lage in der Ukraine geäußert. "Angesichts der Verschlechterung der Situation in der Ukraine spüre ich großen Schmerz im Herzen", sagte das Oberhaupt der Katholiken am Mittwoch bei einer Generalaudienz. Trotz der diplomatischen Bemühungen der vergangenen Wochen zeichneten sich "zunehmend alarmierende Szenarien ab".
Ecuadors Präsident will tausende Häftlinge begnadigen
Der ecuadorianische Präsident Guillermo Lasso hat die Begnadigung von tausenden Häftlingen angekündigt, um die Überbelegung der Gefängnisse in dem südamerikanischen Land zu verringern. Er "hoffe", dass "mindestens 5000" Häftlinge freigelassen werden, sagte Lasso am Dienstag (Ortszeit). Vergangenes Jahr hatte es in Ecuadors Haftanstalten mehrere blutige Auseinandersetzungen mit insgesamt mehr als 320 Toten gegeben.
Regierung beschließt Erhöhung des Mindestlohns auf zwölf Euro pro Stunde
Die Bundesregierung hat die Anhebung des Mindestlohns in einem Schritt auf zwölf Euro pro Stunde beschlossen. Das Kabinett billigte am Mittwoch einen Gesetzentwurf von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD), demnach soll die neue Lohnuntergrenze ab Oktober gelten. Von der Erhöhung "profitieren über sechs Millionen hart arbeitende Menschen, vor allem in Ostdeutschland und vor allem Frauen", erklärte Heil.
Baerbock macht Entschlossenheit der Bundesregierung zu weiteren Sanktionen deutlich
Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat angesichts der russischen Aggression gegen die Ukraine die Entschlossenheit der Bundesregierung zu weiteren Sanktionen deutlich gemacht. "Frieden und Freiheit in Europa haben kein Preisschild", sagte Baerbock am Mittwoch bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit ihrem französischen Kollegen Jean-Yves Le Drian in Berlin. "Uns als Bundesregierung war es sehr wichtig, auch auf nationaler Ebene zu zeigen: für eine freie, souveräne und demokratische Ukraine nehmen wir wirtschaftliche Folgen in Kauf", sagte sie mit Blick auf den Stopp des Pipeline-Projekts Nord Stream 2.
In Uganda verfolgter Autor Rukirabashaija in Deutschland angekommen
Der preisgekrönte ugandische Autor Kakwenza Rukirabashaija ist vor der Verfolgung in seiner Heimat nach Deutschland geflohen. Er sei "erleichtert", in Deutschland medizinisch behandelt zu werden, nachdem er im Gefängnis in Uganda gefoltert worden sei, schrieb der 33-Jährige am Mittwoch in einer Whatsapp-Nachricht an die Nachrichtenagentur AFP.
Union kritisiert Nein der Bundesregierung zu Waffenlieferungen an die Ukraine
Die Union kritisiert die Bundesregierung wegen der Ablehnung von Waffenlieferungen an die Ukraine. "Das ist schwer nachvollziehbar", sagte der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Johann Wadephul (CDU), am Mittwoch. Die FDP-Verteidigungsexpertin Marie-Agnes Strack-Zimmermann geht unterdessen nicht mehr davon aus, dass die deutsch-russische Gas-Pipeline Nord Stream 2 nach dem vorläufigen Stopp noch eine Zukunft hat.
Amsterdamer Polizei beendet Geiselnahme in Apple-Shop mit spektakulärem Einsatz
Die Amsterdamer Polizei hat eine Geiselnahme in einem Apple-Geschäft in der Innenstadt auf spektakuläre Weise beendet. Der Täter sei überwältigt worden, indem er gezielt mit einem Auto angefahren wurde, teilte die niederländische Polizei in der Nacht zu Mittwoch mit. Die letzte Geisel habe sich wie ein "Held" verhalten und sei in Sicherheit. Der 27-jährige Geiselnehmer kam demnach "schwer verletzt" ins Krankenhaus.
Söder stellt mit Personalia die Weichen für die Landtagswahl 2023
Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende Markus Söder hat gut eineinhalb Jahre vor der nächsten Landtagswahl mit einer Reihe von Personalentscheidungen den Wahlkampf eröffnet. Söder begründete am Mittwoch den Umbau seines Kabinetts und der CSU-Führung damit, dass die Wahl im September 2023 eine "Schicksalswahl" für die CSU sei. Söder berief drei neue Minister und einen neuen Staatssekretär, machte Stephan Mayer zum neuen CSU-Generalsekretär und kündigte außerdem ein neues Grundsatzprogramm der CSU an.
Tedesco hofft auf "friedliche Lösung" in Russland
Trainer Domenico Tedesco vom Fußball-Bundesligisten RB Leipzig hofft auf eine friedliche Lösung im Ukraine-Konflikt. "Sie wissen, dass ich am liebsten über Fußball spreche und nur über Fußball", sagte Tedesco am Mittwoch. Das Thema sei aber natürlich "etwas, was mich interessiert und was ich verfolge", ergänzte der RB-Coach, der vor seiner Station in Leipzig Spartak Moskau trainiert hatte.
Ukrainischer Sicherheitsrat fordert landesweiten Ausnahmezustand
Der ukrainische Sicherheitsrat hat sich angesichts einer drohenden russischen Invasion für die Verhängung des landesweiten Ausnahmezustands ausgesprochen. "Das ukrainische Parlament muss diese Entscheidung innerhalb von 48 Stunden bestätigen", sagte der Sekretär des Rates, Oleksij Danilow, am Mittwoch. Die Maßnahme ermöglicht laut Danilow unter anderem verstärkte Ausweis- und Fahrzeugkontrollen.
Macron plant Wahlkampfauftakt am 5. März in Marseille
Offiziell hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron seine Kandidatur für die Wiederwahl noch nicht bekannt gegeben - der Termin für die erste Wahlkampfveranstaltung steht nun aber fest. Macron will am 5. März zum Auftakt in Marseille auftreten, wie drei Quellen aus seiner Regierungspartei LREM am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP sagten. Die Präsidentschaftswahl findet am 10. April statt. Macrons Umfeld zufolge wird der Präsident in der kommenden Woche seine Kandidatur verkünden.
Stiftung Warentest: Einzelne Wallboxen für Elektroautos mit Sicherheitsmängeln
Wer ein Elektroauto zu hause bequem und schnell aufladen möchte, benötigt eine sogenannte Wallbox. In einem aktuellen Test der Stiftung Warentest und des ADAC konnten zehn von zwölf getesteten Produkten mit der Bewertung gut überzeugen, zwei Modelle fielen jedoch wegen Sicherheitsmängeln durch, wie der ADAC am Mittwoch erklärte. Eine Wallbox muss dabei nicht unbedingt teuer sein: Einen der beiden Testsieger gab es bereits für 675 Euro.
EU-Gericht weist Schadenersatzklage von UPS gegen EU-Kommission zurück
Das Gericht der Europäischen Union (EuG) in Luxemburg hat eine Klage des Paketdienstleisters UPS gegen die EU-Kommission auf Schadenersatz abgewiesen. Auch die Klage zweier Luftfrachtunternehmen wies das Gericht am Mittwoch zurück. UPS habe nicht nachgewiesen, dass die Schäden durch die Verletzung von Verfahrensrechten entstanden seien, als die Kommission die Übernahme des Konkurrenten TNT Express ablehnte. (Az. T-834/17 und T-540/18)
Studie: Situation von Frauen trotz Fortschritt bei Gleichstellung oft schlechter
Trotz deutlicher Fortschritte bei der Gleichstellung stehen Frauen in verschiedenen Lebensbereichen weiterhin oft schlechter da als Männer. Sowohl die berufliche, wirtschaftliche als auch soziale Situation von Frauen bleibt im Schnitt oft hinter jener der Männer zurück, wie aus einer am Donnerstag veröffentlichten Studie des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung hervorgeht. Der Report beleuchtet, wo die Gleichstellung gut voranschreitet und wo es noch Nachholbedarf gibt.
Habeck hält Gasversorgung in Deutschland in Ukraine-Krise für gesichert
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) rechnet nicht mit Engpässen bei der Gasversorgung wegen der Ukraine-Krise. Die Bundesregierung habe Vorsorge dafür getroffen, dass es genug Gas gebe, sagte Habeck im Deutschlandfunk am Mittwoch. Angesichts der Krisensituation könne es aber in den kommenden Tagen an den Märkten "unruhig werden" und zu einem weiteren Anstieg der Preise kommen.
Stephan Mayer wird neuer CSU-Generalsekretär
Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende Markus Söder hat Stephan Mayer zum neuen CSU-Generalsekretär berufen. Der frühere Staatssekretär im Bundesinnenministerium folgt auf Markus Blume, der als Wissenschaftsminister ins bayerische Kabinett wechselt, wie Söder am Mittwoch in München mitteilte.
Haaland nicht an Bord: Rückschlag für den BVB
Rückschlag für Borussia Dortmund: Topstürmer Erling Haaland ist am Mittwoch nicht mit der Mannschaft zum Rückspiel der Europa-League-Play-offs bei den Glasgow Rangers gereist. Die Sondermaschine EW1909 hob am Vormittag ohne den weiterhin angeschlagenen Norweger vom Dortmunder Flughafen ab.
Blockadeaktionen von Aktivisten der "Letzten Generation" an mehreren Flughäfen
Umweltaktivisten der Gruppe "Aufstand der letzten Generation" haben am Mittwoch Blockadeaktionen an mehreren Flughäfen organisiert. Nach Angaben der Polizei und der Gruppe liefen diese an den Flughäfen Berlin-Brandenburg (BER), Frankfurt am Main und München. Laut Polizei gab es aber keine größeren Beeinträchtigungen.
TK-Studie: Hälfte der Kleinkinder bis zum zweiten Geburtstag vollständig geimpft
Die Hälfte der Kleinkinder in Deutschland ist bis zum zweiten Geburtstag vollständig gegen Masern, Keuchhusten und andere Krankheiten geimpft. Wie die Techniker Krankenkasse am Mittwoch in Hamburg mitteilte, erhielten 48,4 Prozent der 2018 geborenen und bei der Kasse versicherten Kinder in den ersten beiden Lebensjahren alle 13 bis zu diesem Alter empfohlenen Impfungen.
Müllverbrennungsanlage im Chemiepark Leverkusen steht nach Explosion weiter still
Mehr als ein halbes Jahr nach der Explosions- und Brandkatastrophe im Chemiepark Leverkusen mit sieben Toten steht die Sondermüllverbrennungsanlage auf dem Gelände weiter still. Die Anlage kann erst nach Abschluss der laufenden Untersuchungen und dem Nachweis eines stabilen Sicherheitsmanagements wieder in Betrieb genommen werden, erklärte Landesumweltministerin Ursula Heinen-Esser (CDU) am Dienstagabend. Die Aufarbeitung des Unglücks laufe weiter, zudem seien noch "einige Fragen" ungeklärt.
Oscar-Gala wird durch Voraufzeichnung von acht Kategorien gestrafft
Für eine Straffung der Oscar-Verleihung Ende März sollen Teile der Gala voraufgezeichnet werden. Durch die Voraufzeichnung der Preisverleihung in acht Kategorien solle die im Fernsehen ausgestrahlte Oscar-Gala "kompakter und spannungsgeladener" werden, schrieb der Präsident der Oscar-Academy, David Rubin, am Dienstag in einer E-Mail an die Nominierten und Akademie-Mitglieder. Diese Entscheidung, "dem Fernsehpublikum Priorität einzuräumen", lasse mehr Zeit für musikalische Darbietungen, Comedy und Würdigungen.
Bundesverfassungsgericht rechnet mit zahlreichen Wahlprüfungsbeschwerden
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat im vergangenen Jahr über viele Beschwerden und Anträge im Zusammenhang mit der Bundestagswahl im September entschieden. Nun seien voraussichtlich noch zahlreiche Wahlprüfungsbeschwerden zu entscheiden, schrieb das Gericht in seinem am Mittwoch veröffentlichten Jahresbericht. Neben der Wahl befasste sich Karlsruhe 2021 auch mehrmals mit der Pandemie.
London hält russischen Angriff auf Kiew für sehr wahrscheinlich
Die britische Regierung stuft die Wahrscheinlichkeit eines russischen Angriffs auf Kiew als hoch ein. "Wir halten es für sehr wahrscheinlich, dass er seinen Plan für eine groß angelegte Invasion der Ukraine in die Tat umsetzen wird", sagte die britische Außenministerin Liz Truss mit Blick auf Russlands Präsident Wladimir Putin am Mittwoch dem Sender Sky News.
Kiew fordert Staatsbürger zum Verlassen Russlands auf
Angesichts einer drohenden Invasion durch Russland hat die Ukraine ihre Bürger zum Verlassen des Nachbarlandes aufgefordert. Weil eine "mögliche russische Aggression" zur Einschränkung der konsularischen Arbeit führen könne, "fordert das Außenministerium diejenigen auf, die sich in Russland befinden, das Land sofort zu verlassen", erklärte das Ministerium in Kiew am Mittwoch. Zudem ordnete das Militär die Mobilisierung von Reservisten an.
Stiftung Warentest: Gute Kochtöpfe gibt es auch für wenig Geld
Bei der Einrichtung ihrer Küche müssen Verbraucher laut der Stiftung Warentest nicht unbedingt zu den teuersten Produkten greifen. Zwar schnitt das teuerste Kochtopfset mit einem Preis von mehr als 500 Euro im Test am besten ab, wie die Stiftung Warentest am Mittwoch erklärte. Gute Sets gebe es jedoch auch für unter 100 Euro. Auch bei Induktionsfeldern gebe es es günstige Alternativen.
CDU-Verteidigungspolitiker Wadephul kritisiert Blockade von Waffenlieferungen
Der CDU-Verteidigungspolitikern Johann David Wadephul hat die ablehnende Haltung der Bundesregierung zu Waffenlieferungen an die Ukraine kritisiert. "Das ist schwer nachvollziehbar", sagte der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag am Mittwoch in der Sendung "Frühstart" von RTL und ntv. "Ich finde vor allen Dingen falsch, dass wir verhindern, dass andere die Ukraine ausstatten." Das gelte etwa für Estland, das Artilleriewaffen aus ehemaligen deutschen Beständen liefern wolle.
Zverev nach Ausraster in Acapulco disqualifiziert
Tennis-Olympiasieger Alexander Zverev ist nach einem Ausraster beim Turnier in Acapulco/Mexiko disqualifiziert worden. Der 24 Jahre alte Hamburger darf zu seinem Einzel-Achtelfinale gegen Peter Gojowczyk (München) nicht mehr antreten, dies teilte die ATP mit. Gojowczyk zog kampflos ins Viertelfinale ein.
Führung in Hongkong stellt Milliardenhilfen für Firmen und Verbraucher bereit
Die Führung in Hongkong hat angesichts der schweren Corona-Krise ein umfangreiches Paket für Wirtschaft und Verbraucher in der chinesischen Sonderverwaltungszone auf den Weg gebracht. Finanzchef Paul Chan präsentierte am Mittwoch Hilfen in Höhe von 170 Milliarden Hongkong-Dollar (gut 19 Milliarden Euro), darunter Steuererleichterungen für Firmen und Konsumgutscheine für die Bürgerinnen und Bürger.
UN-Bericht: Extreme Waldbrände werden in kommenden Jahren deutlich zunehmen
Verheerende Waldbrände wie in jüngster Zeit in Australien und Kalifornien werden laut einem UN-Bericht wegen des Klimawandels deutlich zunehmen - und die Welt ist nicht gut auf diese Katastrophen vorbereitet. "Selbst bei den ehrgeizigsten Anstrengungen zur Reduzierung der Treibhausgas-Emissionen wird der Planet eine dramatische Zunahme der Häufigkeit von Bedingungen erleben, die extreme Brände begünstigen", heißt es in dem Bericht, den das UN-Umweltprogramm (Unep) am Mittwoch vorlegte.
Strack-Zimmermann hält Pipeline-Projekt Nord Stream 2 für "tot"
Agnes Strack-Zimmermann (FDP), Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, hat der Wiederaufnahme des auf Eis gelegten Pipeline-Projekts Nord Stream 2 im Namen ihrer Partei eine deutliche Absage erteilt. "Für uns ist diese Leitung tot", sagte sie am Mittwoch im ZDF-"Morgenmagazin". Nach der Eskalation des Ukraine-Konflikts sei es "völlig undenkbar", mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin in ein wirtschaftliches Geschäft einzutreten.
Flick-Besuch motivierte Chelseas Havertz: "Sich ein bisschen beweisen"
Fußball-Nationalspieler Kai Havertz hat aus dem Besuch von Bundestrainer Hansi Flick zusätzliche Motivation für seine nächste Top-Leistung im Trikot des FC Chelsea geschöpft. "Man tauscht sich immer aus. Deswegen wussten wir auch Bescheid, dass die Trainer heute im Stadion sind. Natürlich freut man sich dann auch, sich ein bisschen zu beweisen", sagte Havertz bei Prime Video nach dem 2:0 (1:0) im Achtelfinal-Hinspiel der Champions League gegen OSC Lille.
Konsumstimmung sinkt im März wieder
Deutschlands Verbraucherinnen und Verbraucher sind wegen der hohen Infektionsraten und vor allem wegen der hohen Inflation verunsichert. Ihre Konsumstimmung nimmt im März entsprechend ab, wie das Marktforschungsunternehmen GfK in Nürnberg ermittelte. Das Gfk-Barometer sank um 1,4 Punkte auf minus 8,1 Punkte. Konsumexperte Rolf Bürkl verwies aber auf die "durchaus positiven" Aussichten für die nächsten Monate.