Berufungsprozess gegen notorische Holocaustleugnerin Haverbeck in Berlin begonnen
-
Linken-Chefin Schwerdtner verteidigt Enteignungspläne in Berlin
-
China wird wichtigstes Lieferland für Importautos - Handel mit USA rückläufig
-
Etwas mehr Fahrgäste im öffentlichen Nahverkehr - Fernverkehr rückläufig
-
Unions-Parlamentsgeschäftsführerin Dos Santos-Wintz: Verstehe Frust der Bevölkerung
-
Sehr gute Kirschenernte - auch überdurchschnittlich viele Birnen
-
Berliner Wirtschaft warnt nach Linken-Wahlsieg vor Enteignungsplänen
-
Nach Wahlen: AfD-Chef Chrupalla erhofft sich "Schub" für weitere Siege
-
Umfrage: Jedes zweite Unternehmen sieht Bürokratie als größtes Standortproblem
-
Nach Landtagswahlen: SPD-Fraktionschef Miersch deutet Kurskorrektur an
-
Prien fordert Kompromissbereitschaft bei Reformen: "CDU pur ist nicht die Lösung"
-
Vor Trump-Xi-Gipfel: US-Finanzminister spricht mit Chinas Vize-Regierungschef über KI
-
Ellenbogen ausgekugelt: Commanders bangen um Daniels
-
Teilergebnisse: Putins Partei siegt bei Parlamentswahl in Russland
-
Spitzen der Bundesparteien beraten über Ergebnis der Landtagswahlen
-
Proteste bei Herstellern und Zulieferern: "Automobil-Aktionstag" der IG Metall
-
Vorwurf Falschaussage zu Maut: Prozess gegen früheren Minister Scheuer beginnt
-
Bundesaußenminister Wadephul reist zur UN-Generaldebatte nach New York
-
Vor Trump-Xi-Gipfel: US-Finanzminister lobt Gespräche mit Chinas Vize-Regierungschef
-
Linke gewinnt Abgeordnetenhauswahl in Berlin deutlich vor CDU
-
Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Schwesig gewinnt Direktmandat in Schwerin
-
AfD gewinnt Wahl in Mecklenburg-Vorpommern vor SPD - CDU verpasst Landtagseinzug
-
Schwesig kann trotz AfD-Sieg weiterregieren - CDU scheitert an Fünfprozenthürde
-
Merz hält an Reformkurs fest - trotz Wahlfiasko für die CDU
-
ARD-Hochrechnung sieht CDU in Mecklenburg-Vorpommern unter Fünfprozenthürde
-
Mecklenburg-Vorpommerns Umweltminister Backhaus verteidigt Direktmandat in Ludwigslust
-
Linke verdankt Wahlsieg in Berlin vor allem jüngeren Menschen
-
Merz hält an Reformkurs fest - trotz Wahlfiasko für CDU
-
Knoten gelöst: Paderborn holt ersten Saisonsieg
-
Rad-WM: Evenepoel fliegt zum historischen vierten Zeitfahr-Gold
-
Bürgermeisterwahl in brandenburgischem Strausberg: Stichwahl nötig
-
Prognose: Putins Partei siegt wie erwartet bei Parlamentswahl in Russland
-
Macron: Frankreich und Kanada sind "große unabhängige Nationen und wollen es bleiben"
-
Historischer Linken-Sieg in Berlin - Spitzenkandidatin Eralp will Regierung bilden
-
Mecklenburg-Vorpommern: AfD punktete bei bisherigen Nichtwählern und Arbeitern
-
Prognose: Präsidentenpartei gewinnt Parlamentswahl in Russland
-
CDU-Spitzenkandidat Evers fordert stabile Regierung für Berlin
-
AfD sieht nach knappem Sieg in Mecklenburg-Vorpommern Regierungsauftrag bei sich
-
Handball: Magdeburg patzt gegen Melsungen
-
Wahlfiasko für Merz: Wähler strafen CDU ab - Kanzler hält an Reformen fest
-
Historischer Sieg der Linken in Berlin - Eralp will Regierung bilden
-
Nach Drohnenattacken am Wahltag: Russland kündigt verstärkte Angriffe auf Kiew an
-
Schalke und Elversberg gehen mit Remis in die Länderspielpause
-
AfD in Mecklenburg-Vorpommern knapp vor SPD - CDU muss um Einzug zittern
-
Linken-Wahlsiegerin Eralp: Haben Regierungsauftrag für Berlin
-
Merz will trotz Wahldebakels an Reformkurses festhalten
-
Hochrechnungen: AfD in Mecklenburg-Vorpommern knapp vor SPD - CDU muss zittern
-
Hochrechnungen: Linkspartei gewinnt Abgeordnetenhauswahl in Berlin klar vor CDU
-
Frankreichs Präsident und Kanadas Regierungschef treffen sich in Überseegebiet
-
Prognosen: Linkspartei gewinnt Abgeordnetenhauswahl in Berlin klar vor CDU
-
Prognosen: AfD bei Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern knapp vor SPD - CDU muss zittern
Berufungsprozess gegen notorische Holocaustleugnerin Haverbeck in Berlin begonnen
Vor dem Berliner Landgericht hat am Freitag der Berufungsprozess gegen die notorische Holocaustleugnerin Ursula Haverbeck begonnen. Die Vorsitzende Richterin verlas zu Beginn die Urteile zweier Verfahren aus den Jahren 2017 und 2020. Die inzwischen 93-Jährige wurde beide Male wegen Volksverhetzung verurteilt, legte dagegen jedoch Berufung ein. Beide Verfahren wurden am Landgericht zu einem Berufungsprozess zusammengeführt.
Die erste Verurteilung erfolgte, weil Haverbeck 2016 auf einer öffentlichen Veranstaltung in einer Berliner Gaststätte mehrfach den Holocaust geleugnet haben soll. Dafür verhängte das Amtsgericht Tiergarten 2017 eine sechsmonatige Haftstrafe. 2018 soll Haverbeck zudem in einem im Internet veröffentlichten Interview den Holocaust erneut geleugnet haben. Deswegen verurteilte sie das Amtsgericht Tiergarten im Jahr 2020 zu einem Jahr Haft.
Kurz nach Verlesung der beiden Urteile wurde die Verhandlung auf Antrag des Verteidigers unterbrochen. Seine Mandantin sei "übermüdet" und "nicht mehr in der Lage, der Verhandlung zu folgen", erklärte der Anwalt der 93-Jährigen. Haverbeck werde sich aber am nächsten Verhandlungstag, der für Montag angesetzt war, äußern. Dann soll zudem ein Zeuge gehört werden. Insgesamt wurden für den Berufungsprozess bis zum 1. April vier Termine angesetzt.
Der Prozess begann am Freitag verspätet, weil zunächst der 3G-Status der Angeklagten überprüft werden musste. Anschließend beantragte der Verteidiger eine Befreiung von der Maskenpflicht für sich und seine Mandantin. Das Gericht stimmte dem "aus gesundheitlichen Gründen" zu.
Haverbeck war auch andernorts in Deutschland bereits verurteilt worden und saß zwischen 2018 und 2020 zweieinhalb Jahre lang in Bielefeld in Haft. Zuvor hatte das Bundesverfassungsgericht eine dagegen gerichtete Verfassungsbeschwerde abgewiesen.
D.Cunningha--AMWN
